Stellt ein jemand Produkte mit einer für Sie geschützten technischen Lösung her? Verwendet ein Wettbewerber Ihr Patent zur Herstellung von Konkurrenzprodukten? Haben Sie einem Dritten die Herstellung und/oder den Vertrieb von Waren, welche mit Ihrem Patent hergestellt wurden, im Rahmen eines Lizenzvertrages gestattet, es findet aber eine vertragswidrige Nutzungen ihrer technischen Lehre durch den Lizenznehmer statt? Als Inhaber eines Patents haben Sie das Recht Unberechtigte von der Nutzung Ihres Patents auszuschließen und von dem Verletzer eine angemessene Vergütung für die rechtswidrige Nutzung zu verlangen.
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Wir prüfen für Sie die Rechtslage, wenn ein Wettbewerber oder ein anderer unberechtigter Dritter Ihr Patent ohne Lizenz oder in einem nicht vereinbarten Umfang nutzt. Dabei arbeiten wir für die technische Beurteilung des Sachverhaltes eng mit auf den technischen Schutzbereich Ihres Patents spezialisierten Patentanwälten zusammen. Liegen Patentverstöße vor, dokumentieren wir diese z.B. mit entsprechenden Testkäufen und entwickeln für Sie eine Strategie um die Verstöße möglichst schnell und effizient abzustellen.
In der Regel wird zur Durchsetzung zunächst eine Abmahnung ausgesprochen, mit der der Verletzer zur Abgabe einer Unterlassungserklärung, zur Auskunftserteilung, zum Schadensersatz, der Beseitigung der Rechtsverletzung und der Erstattung der Anwaltskosten aufgefordert wird.
Gibt der Abgemahnte auf die Abmahnung keine ausreichende Unterlassungserklärung ab oder verweigert er die Erfüllung anderer Ansprüche, so leiten wir für Sie die erforderlichen gerichtlichen Schritte ein. Die Durchsetzung der Ansprüche wird in der Regel im Wege einer Klage erfolgen. In Ausnahmefällen, insbesondere bei für das Gericht ohne weiteres nachzuvollziehenden Patenten und Patentverletzungen, kann die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall auch im Wege einer einstweiligen Verfügung erfolgen.
Wir vertreten Sie dabei vor allen Gerichten in Deutschland. Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung in einer Vielzahl an patentrechtlichen Auseinandersetzungen und Gerichtsverfahren.
Scope of services
- Review and assessment of the factual and legal situation in collaboration with a specialized patent attorney
- Consultation regarding legal options and strategic approach
- out-of-court representation in cease and desist proceedings
- bundesweite gerichtliche Rechtsdurchsetzung vor allen zuständigen Land- und Oberlandesgerichten im Wege der einstweiligen Verfügung oder Klage
- Enforcement of cease and desist agreements by claiming contractual penalties or fines
Costs
We usually offer our services on an hourly basis at a reasonable hourly rate or according to the Lawyers' Compensation Act (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz - RVG). Cost transparency and cost certainty are the basis for a successful collaboration. We are happy to provide you with an estimate of the anticipated costs and cost risks before you engage our services.
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