Halten sie ein eingetragenes internationales Design für nichtig und möchten dieses aus dem Register der WIPO löschen lassen? Haben Sie eine designrechtiche competition law claim eines Konkurrenten erhalten und sind der Auffassung, das registrierte internationale Geschmacksmusterist z.B. ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt? Verlangt der Inhaber eines Designrechts von Ihnen Unterlassung der Verwendung seines Musters? Möchten Sie die Nichtigkeitserklärung bzw. Löschung eines Designs gerichtlich durchsetzen?
Offer
Die Eintragung eines internationalen Designs hat zunächst nur deklaratorische Wirkung, da das Registeramt (WIPO) bei der Eintragung die Schutzvoraussetzungen wie Neuheit und Eigenart nicht prüft. Daher ist es in vielen Fällen möglich, das eingetragene Design löschen zu lassen. Neben den absoluten Nichtigkeitsgründen wie z.B. der fehlenden Neuheit oder Eigenart (Originalität) kommen auch relative Nichtigkeitsgründe wie die Kollision mit einem älteren Designrecht in Betracht.
Wir beraten Sie in allen Fragen im Zusammenhang mit der Nichtigkeitserklärung bzw. Löschung von eingetragenen internationalen Designs und vertreten Sie vor der WIPO und allen zuständigen Gerichten. Auch beraten wir Sie im Hinblick auf mögliche Vorrechts- und Abgrenzungsvereinbarungen mit der Gegenseite um langwierige Verfahren zu vermeiden und um ein zügiges rechtssicheres Ergebnis zu erlangen.
Scope of services
- Review and assessment of the factual and legal situation
- Beratung im Hinblick auf die rechtlichen Möglichkeiten
- Einlegung eines Antrags auf Feststellung der Nichtigkeit über das DPMA oder direkt bei der WIPO
- Vertretung im amtlichen Nichtigkeitsverfahren vor dem WIPO
- Ausarbeitung und Verhandlung von Vorrechts- und Abgrenzungsvereinbarungen
- Vertretung in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren gegen amtliche Entscheidungen im Nichtigkeits- bzw. Löschungsverfahren
Costs
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