Verwendet ein unberechtigter Dritter ein von Ihnen eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster)? Kopiert ein Konkurrent das Design eines von Ihnen entworfenen Produkts? Als Inhaber von eingetragenen und nicht eingetragenen Designrechten haben Sie das Recht, Unberechtigten die Verwendung Ihrer Designs oder ähnlicher Designs zu untersagen und von dem Verletzer die Herausgabe des mit Ihrem Design erlangten Gewinns oder wahlweise eine angemessene Lizenzvergütung zu verlangen.
Offer
Wir prüfen für Sie die Rechtslage, wenn unberechtigte Dritte Ihr Design ohne Genehmigung oder in einem nicht vereinbarten Umfang nutzen. Liegt ein Verletzungstatbestand vor, dokumentieren wir diesen und entwickeln für Sie eine Strategie, um die Verstöße möglichst schnell und effizient abzustellen.
In der Regel wird zur Durchsetzung zunächst eine Abmahnung ausgesprochen, mit der der Unberechtigte zur Abgabe einer Unterlassungserklärung, zur Auskunftserteilung, zum Schadensersatz, der Beseitigung der Rechtsverletzung und der Erstattung der Abmahnkosten aufgefordert wird. Gibt der Abgemahnte auf die Abmahnung keine ausreichende Unterlassungserklärung ab oder verweigert er die Erfüllung der weiteren Ansprüche, so leiten wir für Sie die erforderlichen gerichtlichen Schritte ein. Die Durchsetzung der Ansprüche kann dabei im Wege einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage erfolgen.
Die Verfolgung Ihrer Rechte und die bundesweite Vertretung bei Abmahnungen, einstweiligen Verfügungen und Hauptsacheverfahren gehört durch die jahrelange praktische Erfahrung und die fachliche Spezialisierung der verantwortlichen Rechts- und Fachanwälte zu den besonderen Stärken unserer Kanzlei.
Scope of services
- Review and assessment of the factual and legal situation
- Consultation regarding legal options and strategic approach
- out-of-court representation in cease and desist proceedings
- gerichtliche Durchsetzung vor allen in Deutschland zuständigen Land- und Oberlandesgerichten im Wege der einstweiligen Verfügung oder Klage
- Enforcement of cease and desist agreements by claiming contractual penalties or fines
Costs
We usually offer our services on an hourly basis at a reasonable hourly rate or according to the Lawyers' Compensation Act (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz - RVG). Cost transparency and cost certainty are the basis for a successful collaboration. We are happy to provide you with an estimate of the anticipated costs and cost risks before you engage our services.
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