Haben Sie eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen ein eingetragenes oder auch nicht eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) erhalten? Fordert der Inhaber des Designs die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft über das Ausmaß der Nutzung, die Bezahlung eines Lizenzschadensersatzes und den Ersatz der entstandenen Abmahnkosten? Fordert der Rechteinhaber die Vernichtung, den Rückruf oder die Überlassung eines Produktes, welches nach seiner Auffassung dem eingetragenen Design in Form, Farbe oder Gesamtgestaltung ähnelt? Bevor Sie entsprechenden Forderungen nachkommen, sollten Sie sich von einem erfahrenen (Fach-)Anwalt beraten und vertreten lassen. Denn nicht jede Abmahnung ist berechtigt, und auch bei berechtigten Abmahnungen gehen die geltend gemachten Forderungen in vielen Fällen über die gesetzlich tatsächlich bestehenden Ansprüche hinaus.
Offer
Wir prüfen für Sie die Rechtslage, insbesondere bezüglich des Bestandes und der Inhaberschaft des geltend gemachten Schutzrechts. Daneben schätzen wir bei ähnlichen Designs die Wahrscheinlichkeit einer Verwechslungsgefahr ein, von der letztlich die geltend gemachten Ansprüche abhängen. Wir prüfen, ob die vom Inhaber des (eingetragenen) Designs ausgesprochene Unterlassungserklärung dem zu unterlassenden Handeln entspricht und ob die geltend gemachten Schadensersatzforderungen, insbesondere der Höhe nach, bestehen.
Ist die Abmahnung berechtigt, kann das Risiko der Geltendmachung von Folgeansprüchen, insbesondere zu bezahlender Vertragsstrafen, durch eine intelligent formulierte Unterlassungserklärung minimiert werden.
Ist die Abmahnung unberechtigt, gilt es diese möglichst schnell und effizient abzuwehren und – soweit möglich – entstandene Kosten von der Gegenseite ersetzt zu verlangen.
Die rechtssichere Bewertung des Verletzungsrisikos bei dem Vergleich zweier sich gegenüberstehender Designs erfordert neben einer spezialisierten Ausbildung die Kenntnis einer Fülle von Entscheidungen. Wir vertreten Sie in designrechtlichen Auseinandersetzungen im Abmahnverfahren sowie bundesweit in gerichtlichen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes oder im regulären Klageverfahren. Profitieren Sie von der langjährigen Erfahrung unserer Rechts- und Fachanwälte in unzähligen gerichtlichen wie außergerichtlichen Auseinandersetzungen des Designrechts.
Scope of services
- Consultation regarding legal options and strategic approach
- out-of-court representation in cease and desist proceedings
- Review and assessment of the factual and legal situation
- Löschung von eingetragenen Designs
- Vertretung vor allen in Deutschland zuständigen Land- und Oberlandesgerichten sowohl im einstweiligen Verfügungsverfahren als auch im regulären Klageverfahren
Costs
We usually offer our services on an hourly basis at a reasonable hourly rate or according to the Lawyers' Compensation Act (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz - RVG). Cost transparency and cost certainty are the basis for a successful collaboration. We are happy to provide you with an estimate of the anticipated costs and cost risks before you engage our services.
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