Erfindungen im deutschen Recht
Die Entwicklung des Begriffs der Erfindung im deutschen Recht ist von einer kontinuierlichen Evolution geprägt, die von den Anfängen des Patentwesens bis zur heutigen modernen Patentgesetzgebung reicht. Ursprünglich basierte der Erfindungsschutz auf königlichen Privilegien, bevor mit dem Reichspatentgesetz von 1877 eine systematische Grundlage geschaffen wurde. Der Erfindungsbegriff selbst ist im Patentgesetz nicht definiert, sondern hat sich durch Rechtsprechung und Lehre entwickelt.
Ein wesentlicher Meilenstein war das Straßburger Patentübereinkommen von 1963, das den technischen Charakter als zentrales Abgrenzungskriterium etablierte. Diese Entwicklung wurde durch das Europäische Patentübereinkommen fortgesetzt, das klarstellte, dass Patente nur für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt werden können. Die Rechtsprechung, insbesondere des Bundesgerichtshofs mit Leitentscheidungen wie “Rote Taube”, hat dem Erfindungsbegriff im Laufe der Zeit feste Konturen verliehen und wesentliche Merkmale wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit herausgearbeitet.
Wie können Erfindungen durch das Recht geschützt werden?
Der Schutz von Erfindungen ist für die Entwicklung eines Unternehmens in den allermeisten Fällen von zentraler Bedeutung. Die Möglichkeit, Dritte von der Nachahmung seiner selbst entwickelten Produkte und technischen Lösungen auszuschließen, kann einem Unternehmen den entscheidenden Vorteil verschaffen, sich auf dem Markt gegen seine Wettbewerber durchzusetzen. Darüber hinaus schafft man mit dem Aufbau eines Portfolios gewerblicher Schutzrechte wie Marken, Designrechten, Patenten und Gebrauchsmustern Werte, welche in vielen Fällen die Bewertung eines Unternehmens erhöhen oder erst den Wert eines Unternehmens ausmachen.
Zur Sicherung von technischen Erfindungen können bei Neuheit der technischen Lösung insbesondere Patente und Gebrauchsmuster angemeldet werden. Aber auch die Eintragung von Designs kann im Einzelfall ein gutes Mittel sein, um eine Erfindung zu schützen.
Patente sind eingetragene technische Schutzrechte, die dem Inhaber die Möglichkeit bieten, Dritte von der Herstellung und dem Vertrieb der geschützten Erfindungen auszuschließen. Sie können auf allen Gebieten der Technik erteilt werden, sofern die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.
Patente können in allen Ländern einzeln oder auch zum Teil auch in einem Bündel wie beim „Europäischen Patent“ beantragt werden. Die Eintragung kann wegen der Neuheitsprüfung der Ämter leider mehrere Jahre dauern und ist insgesamt relativ teuer. Dies gilt auch für die Aufrechterhaltung von Patenten, für die in jedem Schutzland eine jährlich fällige Gebühr entrichtet werden muss. Die Schutzdauer der Patente beträgt bis zu 20 Jahren. Nach Ablauf dieser Schutzfrist werden die Erfindungen gemeinfrei und können von jedem benutzt werden.
Einen schnelleren und preiswerteren Schutz bietet die Eintragung eines Gebrauchsmusters. Das DPMA prüft im Eintragungsverfahren nur die formellen Schutzvoraussetzungen. Die sachlichen Voraussetzungen der Neuheit, erfinderischen Leistung und gewerblichen Anwendbarkeit werden nicht geprüft. Eine Erteilung kann daher viel schneller erfolgen. Die Schutzdauer des Gebrauchsmusters ist auf 10 Jahre begrenzt.
Patente und Gebrauchsmuster haben aber beide den Nachteil, dass die technische Lösung offengelegt werden muss. Daher kann es im Einzelfall ratsam sein, von der Anmeldung eines technischen Schutzrechtes abzusehen.
Eine weitere Möglichkeit seine Erfindung zu schützen, ist die Eintragung von Designrechten (früher Geschmacksmuster), insbesondere wenn die Erfindung auch sichtbar ist. Designrechte sind ebenfalls ungeprüfte Schutzrechte, welche die Neuheit der beanspruchten Gestaltung voraussetzen. Sie sind sehr schnell und günstig einzutragen und bilden daher in einigen Fällen eine valide Alternative zum Schutz einer Erfindung.
Gerne beraten wir Sie über die Möglichkeiten, Erfindungen zu schützen. Bei AVANTCORE können wir auf ein Team mit erfahrenen Rechtsanwälten und Fachanwälten zurückgreifen.
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