Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht legt fest, was in Ihr Produkt darf, wie Sie es kennzeichnen und wie Sie es bewerben. Die Kennzeichnung regelt die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV), gesundheitsbezogene Werbung die Health-Claims-Verordnung. Für Nahrungsergänzungsmittel gelten dieselben Vorgaben, für neuartige Lebensmittel zusätzlich ein eigenes Zulassungsverfahren. Die Marktüberwachung kontrolliert die Einhaltung.

In Stuttgart beraten wir Hersteller und Inverkehrbringer von Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln: vor dem Markteintritt bei der regulatorischen Einordnung Ihres Produkts und bei Zulassungs-, Registrierungs- und Anzeigeverfahren, danach bei Beanstandungen, Rückrufen und Vertriebsverboten.

Welche Fragen klären Sie vor dem Markteintritt?

Vor dem Markteintritt steht die Einordnung: Ist Ihr Produkt ein Lebensmittel – oder grenzt es an Arzneimittel, Medizinprodukt oder Kosmetikum? Diese Abgrenzung bestimmt, welche Anforderungen und Verfahren gelten. Wir prüfen die regulatorische Klassifizierung und begleiten Zulassungs-, Registrierungs-, Anzeige- und Erlaubnisverfahren. Bei Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln prüfen wir Zusammensetzung und Kennzeichnung. Wir klären, ob ein neuartiges Lebensmittel vorliegt und welche Health Claims zulässig sind. Neue Produkte und Geschäftsmodelle beurteilen wir, bevor sie auf den Markt gehen.

Behördliche Veröffentlichung nach § 40 LFGB – was tun?

Nach einer Betriebsinspektion beanstandet die Behörde Ihr Produkt, ordnet Vertriebsbeschränkungen oder ein Vertriebsverbot an, verlangt einen Rückruf oder spricht eine Warnung aus. Wir vertreten Sie gegenüber den Behörden und Marktüberwachungsstellen, von der Antwort auf eine Beanstandung bis zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Besonders sensibel sind Veröffentlichungen nach § 40 LFGB: Sie können die Reputation Ihres Unternehmens gefährden. Gefährdet eine Maßnahme unmittelbar den Vertrieb Ihres Produkts, kommt es auf Schnelligkeit an. Wir beantragen Eilrechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht.

Das Lebensmittelrecht ist ein eigenständiges hochkomplexes Rechtsgebiet. Es umfasst alle rechtlichen Vorschriften und Regelungen, die die Herstellung, Verarbeitung, Kennzeichnung, Vermarktung und den Vertrieb von Lebensmitteln betreffen. Ziel des Lebensmittelrechts ist es, die Gesundheit der Verbraucher zu schützen und die Sicherheit von Lebensmitteln zu gewährleisten. Gleichzeitig soll der faire Wettbewerb auf dem Markt gefördert werden.

Zusammenspiel von nationalem und EU-Recht

Das Lebensmittelrecht ist stark durch europäische Regelungen geprägt. Eine Vielzahl der geltenden Vorschriften, wie etwa die Basisverordnung (EG) Nr. 178/2002, wird durch die Europäische Union vorgegeben. Nationale Gesetze wie das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) ergänzen diese Vorgaben ergänzen und setzen sie auf nationaler Ebene um.

Kernbereiche des Lebensmittelrechts:

• Lebensmittelsicherheit: Das Lebensmittelrecht stellt sicher, dass alle Lebensmittel, die auf den Markt gelangen, sicher und für den Verzehr geeignet sind. Es umfasst Vorschriften zur Vermeidung von Gesundheitsrisiken, etwa durch Schadstoffe, Kontamination oder unhygienische Produktionsbedingungen.
• Kennzeichnung und Verbraucherschutz: Um Verbraucher umfassend zu informieren, regelt das Lebensmittelrecht die Anforderungen an die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Hierzu gehören Angaben zu Inhaltsstoffen, Allergenen, Nährwerten, Mindesthaltbarkeitsdaten sowie die Einhaltung der Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV).
• Werbung und Marketing: Die Bewerbung von Lebensmitteln unterliegt strengen rechtlichen Vorgaben. Irreführende Angaben oder unzulässige Gesundheitsversprechen sind verboten. Besonders die Health-Claims-Verordnung regelt genau, welche gesundheitsbezogenen Aussagen zulässig sind.
• Produktspezifische Vorschriften: Bestimmte Lebensmittel wie Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel oder neuartige Lebensmittel (“Novel Foods”) unterliegen spezifischen Zusatzvorschriften. Diese Vorschriften regeln unter anderem Zulassungsverfahren und besondere Kennzeichnungspflichten.
• Lebensmittelüberwachung und Haftung: Behördliche Kontrollen und regelmäßige Prüfungen stellen sicher, dass Unternehmen die rechtlichen Vorgaben einhalten. Im Falle von Verstößen, wie der Vermarktung unsicherer Produkte, drohen rechtliche Konsequenzen bis hin zu Rückrufen oder strafrechtlicher Verfolgung.

Warum ist Lebensmittelrecht wichtig?

Das Lebensmittelrecht trägt dazu bei, das Vertrauen der Verbraucher in die Sicherheit und Qualität von Lebensmitteln zu stärken. Es schafft klare Regeln für Unternehmen und sorgt für Transparenz in einem globalisierten Markt. Darüber hinaus schützt es nicht nur die Gesundheit der Menschen, sondern fördert auch nachhaltige und faire Produktions- und Handelspraktiken.

Egal, ob Sie Lebensmittelproduzent, Importeur oder Händler sind – die Einhaltung des Lebensmittelrechts ist von zentraler Bedeutung, um rechtliche Risiken zu vermeiden und Ihre Produkte erfolgreich auf den Markt zu bringen.

Vertrauen Sie auf die Expertise von AVANTCORE

Für den Vertrieb von Lebensmitteln gelten hohe rechtliche Anforderungen, die sich ständig ändern könne. Das gilt insbesondere auch für Nahrungsergänzungsmittel. Die Rechtsanwälte und Fachanwälte von AVANTCORE unterstützen Sie dabei, sich sicher in den zahlreichen nationalen und EU-weiten Vorschriften zurechtzufinden. Sorgen Sie mit uns zusammen dafür, dass Ihr Produkt ein Erfolg wird – rechtlich einwandfrei und marktfähig.