Führt Wortneuschöpfung zu Unterscheidungskraft?
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte sich mit dem als Marke angemeldeten Zeichen “Endlagerforschungszentrum” zu beschäftigen. Die Markeneintragung wurde allerdings verwehrt, obwohl es sich um eine Wortneuschöpfung handelt. Zurecht?
Nicht so prickelnd: Öffnen eines Getränks als Hörzeichen
Hörzeichen fehlt die nötige Unterscheidungskraft, wenn der Klang als ein rein technisches und funktionelles Element in Bezug auf die zu schützenden Waren angesehen werden, urteilte das Europäische Gericht.
Keine Unterscheidungskraft für Lichtmiete
Die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren/Dienstleistungen zu gewährleisten. Verfügt die Bezeichnung “Lichtmiete” über hinreichend Unterscheidungskraft für Beleuchtungsanlagen? Nein, urteilte das Bundespatentgericht.
Markenrechtliche Verwechslungsgefahr “YO” vs. “YOOFOOD”
Wie wird eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Wortmarken festgestellt? Kommt auf die unterscheidungskräftigen und dominierenden Wortelemente an, entschied der Bundesgerichtshof im Fall “YO” vs. “YOOFOOD”.
Standardklingelton als Hörmarke?
Etwas exotisch, aber dennoch grundsätzlich eintragungsfähig sind Hörmarken. Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche. Doch wie sieht es mit einem Standardklingelton aus? Kann dieser als Unionsmarke eingetragen werden? Das Gericht der Europäischen Union meint nein.
Fehlende Unterscheidungskraft der “Hamsterkarte”?
Das Deutschen Patent- und Markenamt lehnte die Eintragung der Bezeichnung “Hamsterkarte” u.a. für die Waren “Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme” ab. Das Markenamt war der Auffassung, es fehle dem Kennzeichen jegliche Unterscheidungskraft. Zu Recht?
Die Goldbären – Lindt gewinnt gegen Haribo
Ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen den bekannten Süßwarenherstellern wurde heute entschieden. Im Ergebnis urteilte der Bundesgerichtshof, dass der Lindt-Teddy weiterhin goldig sein darf.
Hakuna Matata – Alles wird gut
Begriffe sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen, wenn Ihnen jede Unterscheidungskraft fehlt. Dies ist bei einem ausländischen Begriff der Fall, wenn die inländischen Verkehrskreise diesen übersetzen und daher verstehen können und die Übersetzung Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreibt oder schlicht eine Aussage allgemeinster Art darstellt, die nicht als Hinweis auf die Herkunft einer […]
Ich bin dann mal weg
“Ich bin dann mal weg” war und ist eines der erfolgreichsten Bücher der vergangenen Jahre. Hape Kerkeling berichtet darin von seinen Erfahrungen auf dem Jakobsweg. Bei dem Titel handelt es sich um eine allgemeingebräuchliche Redewendung, die vielfach verwendet wird – so auch von einem Reiseportal im Internet. Darüber, ob sich dies mit den Titelrechten des […]
MAXI-Schutz für MINI-Marke
Bekannte Marken genießen einen weiteren Schutz als Marken, die die Bekannheitsschwelle nicht erreichen. Insbesondere sind diese vor einer unlauteren Rufausbeutung geschützt. Auch dieser Schutz ist nicht unbeschränkt, erstreckt sich aber auf Waren und Dienstleistungen, die den von der Marke beanspruchten nicht ähnlich sind, wenn der Verkehr aufgrund der Kennzeichnung davon ausgeht, diese stammen aus dem […]