Farbmarke abgelehnt: Warum „Verkehrsrot“ für Schubladenführungen keinen Markenschutz erhält
Die Anmeldung einer Farbmarke ist oft schwieriger als gedacht, insbesondere wenn es sich um alltägliche Farben handelt. Eine aktuelle Entscheidung des EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) zeigt anschaulich, welche Hürden bei der Eintragung einer Farbmarke als Unionsmarke bestehen.
Was ein Slogan leisten muss, um als Marke schutzfähig zu sein
Eine aktuelle Entscheidung des EUIPO verdeutlicht einmal mehr, wie hoch die Hürden für die Eintragung werblicher Slogans als Unionsmarke sind. Die Zurückweisung des Spruchs Helping you to protect what matters for tomorrow zeigt exemplarisch, was Markenanmelder beachten müssen; und welche Argumente nicht ausreichen, um fehlende Unterscheidungskraft zu überwinden.
“enkelfähig” nicht eintragungsfähig
Das Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) sieht in „enkelfähig“ für Waren der Klassen 11 und 21 kein schutzfähiges Zeichen. Die Entscheidung der Beschwerdekammer vom 5. Mai 2025 zeigt, wie anspruchsvoll der Weg zur Markeneintragung bei Begriffen mit gesellschaftlicher Bedeutung sein kann.
GAME OF DÖNER scheitert am Ruf von GAME OF THRONES
Was als kreative Anspielung gedacht war, wurde zum Streitfall vor dem EUIPO: Der Schutzumfang bekannter Marken kann weit reichen – auch über Branchen- und Produktgrenzen hinweg.
Neuer EU-weiter Schutz für geografische Angaben handwerklicher und gewerblicher Erzeugnisse
Ab Dezember 2025 profitieren Handwerks- und Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EU) 2023/2411 in vollem Umfang vom EU-weiten Schutz geografischer Angaben (g.A.).
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