Arzneimittelmarken im Fokus: EUIPO weist „BIALVIZ“ wegen Verwechslungsgefahr mit „BYOOVIZ“ zurück
Die Fünfte Beschwerdekammer des EUIPO hat mit Entscheidung vom 7. Januar 2026 die Anmeldung der Wortmarke „BIALVIZ“ für augenärztliche Arzneimittel zurückgewiesen. Trotz hoher Aufmerksamkeit der angesprochenen Fachkreise und Patienten sah das Amt eine relevante Verwechslungsgefahr mit der älteren Unionsmarke „BYOOVIZ“. Die Entscheidung verdeutlicht einmal mehr, wie streng die Maßstäbe bei Arzneimittelmarken sind und welche Risiken […]
Zeichenähnlichkeit trotz grafischer Einfachheit – EuG stärkt Schutz der Armani-Marke
Im Streit um zwei abstrakte Bildmarken mit V-förmig angeordneten Linien hat das EuG entschieden, dass bereits geringe optische Ähnlichkeiten bei einfach gestalteten Zeichen eine Verwechslungsgefahr begründen können.
EuG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Cardioflow“ und „Cardioform“ für Medizinprodukte
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 6. November 2024, Az. T-1146/23, entschieden, dass zwischen den Wortmarken „Cardioflow“ und „Cardioform“ keine Verwechslungsgefahr besteht.
MIU MIU – Luxustasche oder Fastfood?
Die Marke MIU MIU ist weltweit für Luxuslederwaren bekannt. Doch genügt die Bekanntheit, um erfolgreich gegen die Eintragung einer nahezu identischen Marke für Fastfood vorzugehen? Darüber hatte das Bundespatentgericht zu entscheiden.
Verwechslungsgefahr der Marken “ISP” und “IPS”?
Kann zwischen zwei Kennzeichen mit identischen Buchstaben Verwechslungsgefahr bestehen wenn diese in unterschiedlicher Reihenfolge dargestellt sind? Der BGH hatte dies in einem Fall zu entscheiden, bei dem es um eine Verwechslungsgefahr der Marken “ISP” und “IPS” ging.
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