Neuer EU-weiter Schutz für geografische Angaben handwerklicher und gewerblicher Erzeugnisse
Ab Dezember 2025 profitieren Handwerks- und Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EU) 2023/2411 in vollem Umfang vom EU-weiten Schutz geografischer Angaben (g.A.).
Alles Käse? – Zum Schutzbereich einer geschützten Ursprungsbezeichnung
Bestimmte Lebensmittel wie beispielsweise Obst und Gemüse, Fisch, Fleisch und Käse können als geografische Herkunftsangaben bzw. Ursprungsbezeichnung EU-weit geschützt werden. Das Produkt ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem bestimmten Ort, aus einer bestimmten Gegend oder aus einem bestimmten Land kommt. Doch worauf bezieht sich der Schutz? Ist er auf den Produktnamen beschränkt oder geht […]
“Culatello di Parma” vs. Ursprungsbezeichnung “Prosciutto di Parma”
Denkt der durchschnittliche deutsche Verbraucher bei der Bezeichnung eines Rohschinkens mit “Culatello di Parma” automatisch an die geschützte Ursprungsbezeichnung “Prosciutto di Parma”? Ja, sagt der Bundesgerichtshof.
Markenverletzung durch Herkunftsangabe?
Stellt die Bewerbung eines Produktes mit einer falschen geografischen Herkunftsangabe eine Markenverletzung dar? Dies hat der Bundesgerichtshof nun entschieden.
Bezeichnung “Chiemseer” für Bier aus Rosenheim?
Handelt es sich bei dem Aufdruck “Chiemseer” auf Bierflaschen um eine geografische Herkunftsangabe? Ist die Verwendung eines solchen Aufdrucks unzulässig, wenn das Bier nicht am Chiemsee, sondern an einem anderen Ort gebraut wird? Diesen Fall hatte das Oberlandesgericht München zu entscheiden.
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