Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Warum „Lux“ und „Luv“ laut BPatG unterscheidbar sind
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 4. Februar 2026 (Az. 29 W (pat) 560/22) eine praxisrelevante Entscheidung zur Verwechslungsgefahr bei Kurzmarken getroffen.
Risk of confusion in trademark law: General Court confirms rejection of the trademark "ProbioDefend" due to similarity to "Defendyl"
The General Court of the European Union (EGD) ruled on February 11, 2026, that the EU trademark "ProbioDefend" cannot be registered due to a likelihood of confusion with the earlier trademark "Defendyl." The decision highlights how strongly individual distinctive word components can shape trademark assessment, even when additional descriptive or graphical elements are present.
Arzneimittelmarken im Fokus: EUIPO weist „BIALVIZ“ wegen Verwechslungsgefahr mit „BYOOVIZ“ zurück
Die Fünfte Beschwerdekammer des EUIPO hat mit Entscheidung vom 7. Januar 2026 die Anmeldung der Wortmarke „BIALVIZ“ für augenärztliche Arzneimittel zurückgewiesen. Trotz hoher Aufmerksamkeit der angesprochenen Fachkreise und Patienten sah das Amt eine relevante Verwechslungsgefahr mit der älteren Unionsmarke „BYOOVIZ“. Die Entscheidung verdeutlicht einmal mehr, wie streng die Maßstäbe bei Arzneimittelmarken sind und welche Risiken […]
No risk of confusion between "CHOO" and "CHHU". EUIPO rejects opposition from JIMMY CHOO
Die Widerspruchsabteilung des EUIPO hat den Widerspruch der bekannten Luxusmarke JIMMY CHOO gegen die Anmeldung der Marke „CHHU“ vollständig zurückgewiesen. Trotz identischer Waren – Schmuck und Juwelen – sah das Amt keine Verwechslungsgefahr.
Similarity of signs despite graphic simplicity - EGC strengthens protection of Armani trademark
Im Streit um zwei abstrakte Bildmarken mit V-förmig angeordneten Linien hat das EuG entschieden, dass bereits geringe optische Ähnlichkeiten bei einfach gestalteten Zeichen eine Verwechslungsgefahr begründen können.
ECJ: No risk of confusion between "Cardioflow" and "Cardioform" for medical devices
The General Court of the European Union (EGC) ruled on November 6, 2024, case number T-1146/23, that there is no likelihood of confusion between the word marks "Cardioflow" and "Cardioform."
MIU MIU – Luxury Bag or Fast Food?
The brand MIU MIU is known worldwide for luxury leather goods. But is name recognition enough to successfully oppose the registration of a nearly identical brand for fast food? The German Federal Patent Court had to decide on this matter.
Unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen DOPE vs. BLACKDOPE?
Liegt eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen DOPE und BLACKDOPE vor? Nein, urteilte das Bundespatentgericht. Es bejahte hingegen eine mittelbare Verwechslungsgefahr, da die beiden Marken gedanklich in Verbindung gebracht werden.
Markenrechtliche Verwechslungsgefahr “YO” vs. “YOOFOOD”
Wie wird eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Wortmarken festgestellt? Kommt auf die unterscheidungskräftigen und dominierenden Wortelemente an, entschied der Bundesgerichtshof im Fall “YO” vs. “YOOFOOD”.
Die drei Streifen gehören nur Adidas
Wie weit reicht der Markenschutz der durch den bekannten Sportartikelhersteller Adidas geprägten Drei-Streifen-Kennzeichnung? Sehr weit meint das Landgericht Düsseldorf.
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