Filesharing: Wenn das Kind der Täter ist
Eine weitere BGH-Entscheidung zur Haftung des Internetanschlussinhabers bei illegalem Filesharing ist ergangen. Der Bundesgerichtshof befasste sich dieses Mal mit der Frage, ob der Inhaber eines Familienanschlusses sein Kind “verraten” muss, wenn er weiß, dass das Kind die Urheberrechtsverletzung mittels einer Filesharing-Software begangen hat.
Filesharing: Eltern haften nicht für Kinder!
Der Anschlussinhaber haftet weder als Täter noch als Störer für das illegale Filesharing eines Minderjährigen, wenn er diesen im Vorfeld belehrt hat.
Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers
Den wegen illegalem Filesharing abgemahnten Anschlussinhaber trifft eine sekundäre Darlegungslast im Verfahren. Doch wie weitgehend ist diese sekundäre Darlegungslast? Das Wichtigste zum Urteil “Tauschbörse III” fassen wir im Folgenden zusammen.
Keine ausreichende Belehrung führt zur Haftung der Eltern!
Wie hoch sind die Anforderungen an eine hinreichende Belehrung minderjähriger Kinder bei illegalem Filesharing? Damit hat sich der Bundesgerichtshof diesen Sommer beschäftigt. Die wichtigsten Informationen aus dem Urteil “Tauschbörse II” fassen wir im Folgenden zusammen.
Anschlussinhaber muss Zugriff Dritter beweisen!
Wie hoch sind die Anforderungen an die Beweiserbringung hinsichtlich der Ermittlungen bei illegalem Filesharing? Ist für eine Haftung des Anschlussinhabers entscheidend, ob er an dem Werk Interesse hat? Welche Höhe ist beim Schadensersatz angemessen? Die Entscheidungsgründe zu dem mit diesen Themen befassenden BGH Urteilen “Tauschbörse I, II und III” wurden diese Woche veröffentlicht. Das Wichtigste […]
Waldorf-Frommer withdraws file-sharing lawsuit
In Munich, the understanding of liability for Internet users is gradually becoming more nuanced, as we have already observed in several proceedings. In the current case, the Munich District Court certified that the defendant Internet user had sufficiently fulfilled their secondary burden of proof and suggested that Tele München GmbH + Co Produktionsgesellschaft withdraw the lawsuit.
Presumption rule for file-sharing does not apply to the actual connection owner
Allgemein bekannt ist, dass den Inhaber eines Internetanschlusses eine Vermutung trifft: es wird im Falle einer über seinen Anschluss begangenen Rechtsverletzung vermutet, dass er diese begangen hat. Dies gilt für den “faktischen” Anschlussinhaber nach Ansicht des Amtsgerichts München jedoch nicht.
Müssen Internet Provider Filesharer IP-Adressen speichern?
Urheberrechtsverletzungen im Internet durch illegale Tauschbörsen werden regelmäßig durch IP-Adressen der jeweiligen Verletzer aufgedeckt. Entsprechend wichtig ist es für die Beweisführung der in diesem Bereich tätigen Kanzleien, entsprechende Beweissicherungen vornehmen zu können. Die in Frankfurt a.M. und Köln ansässige Kanzlei Kornmeier & Partner reichte nun Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, um einen Internetprovider zu zwingen, auf […]
Modified Cease and Desist Declaration for File-Sharing Warning
Einer der häufigsten Suchbegriffe im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen ist “modifizierte Unterlassungserklärung”. Damit korrespondiert eine kaum überschaubare Vielzahl von Internetseiten, die sich mit diesem Thema befassen und Vorschläge unterbreiten, wobei der Gehalt zuweilen fraglich ist. Keinesfalls sollten die zahlreichen Vorschläge und Vorlagen unbesehen übernommen werden.
Warning for file sharing – what to do?
Wie viele Internetnutzer sind Sie wahrscheinlich auf dieser Seite gelandet, weil Ihnen eine Abmahnung zugestellt wurde. Darin wird Ihnen vorgeworfen, Musik, Filme oder andere urheberrechtlich geschützte Dateien über eine Tauschbörse öffentlich angeboten zu haben. Gefordert wird in der Regel die Abgabe einer vorformulierten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadensersatz und die Erstattung von Anwaltskosten – zumeist […]
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