Schutz von Dokumentarfilmen auch ohne „Schöpfungshöhe“
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs sind Sequenzen eines Dokumentarfilms selbst dann nach dem Urhebergesetz geschützt, wenn sie nicht als „persönliche geistige Schöpfung“ gelten, weil ihre Gestaltung nicht das erforderliche Mindestmaß an Gestaltungshöhe aufweist.
Google haftet für Autocomplete-Funktion
Bereits im vergangenen Jahr hat der BGH entschieden, dass durch Ergänzungen der Google-Autocomplete-Funktion das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzt sein könnte, da den Suchwortergänzungen ein fassbarer Aussagegehalt innewohne. Folglich hatte sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) nunmehr mit der Frage zu befassen, ob Google bei einer konkreten Beanstandung hinsichtlich der Autocomplete-Funktion seinen Pflichten zur Überprüfung hinreichend […]
Ist es Kunst oder kann das weg?
Für ein ungeübtes Auge lässt sich diese Frage häufig nur schwer beantworten. So sind auch Werke von Joseph Beuys wiederholt übereifrigen Reinigungskräften zum Opfer gefallen. In den meisten Fällen einigten sich die Parteien. In einem vergleichbaren Fall hatte nunmehr das Landgericht Heilbronn zu entscheiden.
Schadensersatz bei Verletzung von Bildrechten – Grundlagen und Berechnung
Die Übernahme fremden Bildmaterials ist regelmäßig rechtswidrig und verpflichtet den Verletzer – neben der Unterlassung – zur Zahlung von Schadensersatz. Dessen Berechnung ist eine Wissenschaft für sich und von einigen Unsicherheiten geprägt. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die Berechnungsmethoden und geben Beispiele für typische Fälle der unberechtigten Lichtbildnutzung.
Nur beschränkte Haftung bei WLAN-Missbrauch für Filesharing
Der BGH hat mit Urteil vom 12.05.2010 (I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens) entschieden, dass die Haftung für einen Missbrauch des eigenen WLANs durch Dritte dahingehend beschränkt ist, dass zwar ein Unterlassungsanspruch, nicht aber ein Schadensersatzanspruch gegeben ist. Die zu erstattenden Abmahnkosten sind dabei regelmäßig gem. § 97a UrhG auf € 100,00 beschränkt.
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