What a slogan must achieve to be protectable as a brand

Markenschutz für Slogan

Eine aktuelle Entscheidung des EUIPO verdeutlicht einmal mehr, wie hoch die Hürden für die Eintragung werblicher Slogans als Unionsmarke sind. Die Zurückweisung des Spruchs Helping you to protect what matters for tomorrow zeigt exemplarisch, was Markenanmelder beachten müssen; und welche Argumente nicht ausreichen, um fehlende Unterscheidungskraft zu überwinden.

FOCUS doctor seal in court: Munich Higher Regional Court declares the "TOP Doctor" and "FOCUS Recommendation" seals admissible in a clear decision

Online comparison portal Check24 HUK-Coburg Comparative advertising

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit Urteil vom 22.05.2025 – 29 U 867/23 e entschieden, dass die FOCUS-Ärztesiegel „TOP-Mediziner“ und „FOCUS-Empfehlung“, die das Magazin „FOCUS GESUNDHEIT“ gegen Lizenzgebühren an ausgewählte Ärzte vergibt, keine unzulässige, irreführende Werbung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellen.

en_USEN