Copyright Law
Das Urheberrecht findet seine Grundlage im Urhebergesetz (UrhG). Dieses schützt Werke wie Bilder, Texte, Musik, Filme, Computerprogramme, Werke der bildenden Künste, Werke der angewandten Kunst sowie Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art. Es löst für den Urheber automatisch eine ganze Fülle an zum Teil unveräußerlichen Rechten aus. So kann dieser über die gesamte wirtschaftliche Verwertung seines Werkes, […]
Competition Law
Im freien Wettbewerb zählt nicht nur Leistung – auch Fairness ist gesetzlich geboten. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) bildet die zentrale rechtliche Grundlage. Es schützt sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren, irreführenden oder aggressiven Geschäftspraktiken. Wettbewerbsrecht Zu den wichtigsten Regelungsbereichen des UWG gehören: Irreführende Werbung: Verbot von täuschenden Aussagen […]
Utility model and patent law
Das Patentrecht wie auch das Gebrauchsmusterrecht regeln den Schutz von technischen Erfindungen und sind im Wesentlichen im Patentgesetz (PatG) und Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) geregelt. Durch die Erteilung eines Patents oder die Eintragung eines Gebrauchsmusters wird dem Erfinder/Inhaber das Recht gewährt, seine Erfindung ausschließlich selbst zu nutzen und jedem anderen die Nutzung zu untersagen (Ausschließlichkeitsrecht). Dieser monopolartige Schutz einer technischen Lehre […]
Press and media law
Das Presserecht regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen der Erstellung und Verbreitung von Druckwerken wie z.B. Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren und Büchern, von Hörbüchern, E-Books und CD-ROM/DVD-ROM sowie bestimmter Mitteilungen von Nachrichtenagenturen und Pressekorrespondenten. Das Telemedienrecht war früher im Telemediengesetz (TMG) geregelt. Seit dem 14.05.2024 gilt für Telemedien das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Es werden nahezu sämtliche Angebote im Internet erfasst, zum Beispiel […]
Contract law, general terms and conditions law
Der Abschluss von Verträgen ist von einer privatwirtschaftlichen Basiskompetenz zu einem anspruchsvollen Handwerk mutiert. Formfragen sind dabei noch das geringste Problem – aber auch dort lauern Fallstricke. Wer die Nichtigkeit eines Vertrags oder einzelner Vertragselemente aus inhaltlichen Gründen vermeiden will, muss bei der Vertragsgestaltung umsichtig und genau sein. Denn Gesetze wie z.B. das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), […]
Labor Law
Das Arbeitsrecht ist für nahezu alle Unternehmen relevant und ständig in Bewegung.Häufig werden Gesetze geändert oder es kommen neue hinzu. Noch öfter sind esUrteile eines Bundesgerichts oder EU-Gerichts, die Unternehmen unter Handlungsdrucksetzen. Schlagworte wie Zeiterfassung, Betriebsratsvergütung, Massenentlassungen,Entgelttransparenz und KI-Kompetenz bedeuten für Arbeitgeber Anpassungsbedarf. Daneben gibt es „Dauerbrenner“ wie zum Beispiel der Umgang mit Arbeitnehmererfindungen, Auslandsentsendungen, […]
Markenverwaltung und -überwachung
Marken und andere Schutzrechte sind wertvolle Wirtschaftsgüter, welche den Wert Ihres Unternehmens erhöhen können. Daher sollten Marken, wie andere Assets auch, entsprechend gepflegt werden. Durch unsere Markenverwaltung gewährleisten wir die nötige Fristenkontrolle, z.B. der kritischen Verlängerungsfristen für Ihre Marken oder der in bestimmten Ländern bestehenden Fristen für die Vorlage von Benutzungsnachweisen, und dienen als Ansprechpartner […]
Markenrecherche
Die Eintragung einer Marke kann durch einen Markeninhaber verhindert werden, wenn dieser ältere Marken besitzt, welche identisch oder auch nur ähnlich zu den Kennzeichen sind, welche angemeldet werden. Dabei wird die Ähnlichkeit der Kennzeichen aus einer Kombination der Ähnlichkeit der Zeichen und der dafür eingetragenen Waren und Dienstleistungen bestimmt. Angesichts der bestehenden Markendichte bietet es […]
Labor and employee invention law
Arbeitsrecht ist mehr als das Vereinbaren bezahlter Dienstleistungen. Bereits Bewerbungsprozesse sind komplex – vom Datenschutz bis zur Beachtung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (“Anti-Diskriminierungsgesetz”). Wenn ein Betriebsrat besteht, muss er in viele Prozesse eingebunden werden. Arbeitsverträge müssen so gestaltet werden, dass sie die Realität abbilden und ein Maximum an Flexibilität und Schutz gewährleisten. Das betrifft zum Beispiel den Schutz von […]
Markenanmeldung
Für die Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr ist die Eintragung Ihres Namens, Ihres Logos oder anderer von Ihnen verwendeter Kennzeichen in Markenform zum Schutz vor der Nachahmung Dritter sehr zu empfehlen. Die Anmeldung einer Marke ermöglicht es dem Inhaber, ein exklusives Nutzungsrecht für das betreffende Land oder die betreffende Region für die […]
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