Bei Filesharing Fällen wird regelmäßig der Anschlussinhaber abgemahnt. Die Abmahner ermitteln diese Rechtsverletzungen über eine richterliche Anordnung, mit welcher der Rechteinhaber vom jeweiligen Internetprovider Auskunft
Marken können nur dann als Marke eingetragen werden, wenn ihnen keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Ein solches Schutzhindernis ist, das Kennzeichen die gegen die guten Sitten
Der für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt wurden, irreführend und
Urheberrechtsverletzungen im Internet durch illegale Tauschbörsen werden regelmäßig durch IP-Adressen der jeweiligen Verletzer aufgedeckt. Entsprechend wichtig ist es für die Beweisführung der in diesem Bereich
Nutzer von illegalen Tauschbörsen werden regelmäßig von relativ unbekannten Künstlern wie z.B. den Urhebern von Liedtexten abgemahnt, obwohl diese meist die Rechte an den Texten
Dem Bundespatentgericht (BPatG) in München wurde die Markenanmeldung „Gute Laune“ vorgelegt. Das BPatG musste nun entscheiden, ob diese Marke unterscheidungsfähig und damit eintragungsfähig ist.
Die Frankfurter Richter des hessischen Oberlandesgerichts mussten entscheiden, ob ein Hersteller eines Rasierapparates im Rahmen eines TV Spots damit werben durfte, dass das beworbene Produkt
Dieser Slogan wurde für Mario Barth am 26.01.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in der Leitklasse 25 (Textilien) als Marke eingetragen. Unterdessen lässt der
Der Bundesgerichtshof musste die Frage entscheiden, ob eine im Fließtext gestaltete Widerrufsbelehrung, welche wörtlich einem gesetzlichen Muster entsprach, unwirksam sein soll, weil der Verwender die
AVANTCORE Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Hohenzollernstr. 1 70178 Stuttgart
T: +49 711 674411-0 F: +49 711 674411-11 M: office@avantcore.de
EN 
DE