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Strange shoes

Can there be protection against unfair competition for shoes? The Higher Regional Court of Frankfurt am Main had to decide whether a women's pump with a platform sole and a "snub-nosed" toe cap

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Rock am Ring nur am Nürburgring?

Wem gehören die Rechte an dem Kennzeichen “Rock am Ring”? Das Landgericht Koblenz hatte im Rahmen eines Eilverfahrens in dem Namensstreit zwischen der Nürburgring GmbH

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"German branded condoms" from abroad?

Werbung für Kondome mit den Aussagen “made in germany“, “deutsche Markenware“ oder “deutsche Markenkondome“ ist nach aktueller Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm irreführend, wenn die für

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Mustervertrag für Synchronsprecher wirksam?

Der BGH hatte zu entscheiden, ob eine umfassende Rechteabtretung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Synchronfirma  einer AGB-Kontrolle standhalten oder ob vertragliche Regelungen über die Übertragung urheberrechtlicher

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Sportverband und Sportlermanager als Konkurrenten?

Sportverbände sind aufgrund des herrschenden Ein-Platz-Prinzips prädestiniert für willkürliche Verhaltensweisen. Solche finden sich regelmäßig auch in Athletenvereinbarungen und bringen u.U. erhebliche rechtliche und tatsächliche Behinderungen

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