Bushido rappt erst mal weiter Gold…!
Klaut der Rapper Bushido Musik bei anderen Bands? Genau diesem Vorwurf der Gothic-Band “Dark Sanctuary” sah sich Bushido nun vor dem Bundesgerichtshof ausgesetzt. Dieser hatte
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Die Verwendung von Social-Media-Plugins ermöglicht es den Nutzern, fremde Internetinhalte schnell und unkompliziert den eigenen Kontakten zur Verfügung zu stellen, vor allem mit dem Share-Button von
Das Udo Lindenberg Musical „Hinterm Horizont“ verstößt nicht gegen das Urheberrecht. Das Kammergericht hatte darüber zu entscheiden, ob es sich bei dem Libretto zum Musical
Die Beurteilung von Ähnlichkeiten zwischen zwei Marken ist das komplexeste Thema, das dass Markenrecht zu bieten hat. Die maßgeblichen Kategorien sind die schriftbildliche, die klangliche
Dürfen elektronische Bücher auch ohne Einwilligung des Urhebers auf elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden? Diese Urheberrechtsfrage hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden.
Der Kampf zwischen Team- oder Verbandssponsoren und Individualsponsoren ist so alt wie das Sponsoring selbst. Während die einen auf die Schlagkraft ganzer Teams setzen, versuchen die anderen,
Die Änderung des Zeichens oder des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist nach Einreichung einer Markenanmeldung aus nachvollziehbaren Gründen nicht mehr möglich – jedenfalls nicht ohne Verlust
Beseitigt eine notarielle Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen die bei Wettbewerbsverstößen bestehende Wiederholungsgefahr ebenso wie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung? Diese vom Landgericht Köln zunächst bejahte Rechtsfrage
Darf ein Möbelhaus seinen Kunden die Rückzahlung eines bezahlten Kaufpreises versprechen, wenn es an einem bestimmten Tag regnet? Diese Frage hatte das Bundesverwaltungsgericht auf Vorlage
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