EuG bestätigt Zurückweisung der Marke „Götterfrucht“ (T-379/24) – Rechtliche Anforderungen an Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit
Mit Beschluss vom 11. Juni 2025 hat das Gericht der Europäischen Union die Eintragungsfähigkeit der Unionsmarke „Götterfrucht“ verneint. Der Fall bietet praxisrelevante Einblicke in die Auslegung der absoluten Eintragungshindernisse nach der Unionsmarkenverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Unterscheidungskraft und den beschreibenden Charakter eines Zeichens. Unsere Kanzlei AVANTCORE berät mit langjähriger Erfahrung und umfassender Expertise im […]
EuG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Cardioflow“ und „Cardioform“ für Medizinprodukte
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 6. November 2024, Az. T-1146/23, entschieden, dass zwischen den Wortmarken „Cardioflow“ und „Cardioform“ keine Verwechslungsgefahr besteht.
Apple mit Erfolg: keine Eintragung von “MI PAD”
Seit Jahren streiten sich das US-Unternehmen Apple und das chinesische Unternehmen Xiaomi darum, ob das Wortzeichen MI PAD als Unionsmarke eingetragen werden darf oder nicht. Das EuG meint Nein.
Standardklingelton als Hörmarke?
Etwas exotisch, aber dennoch grundsätzlich eintragungsfähig sind Hörmarken. Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche. Doch wie sieht es mit einem Standardklingelton aus? Kann dieser als Unionsmarke eingetragen werden? Das Gericht der Europäischen Union meint nein.
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