Haftung für manipulierte Amazon Angebote?
Amazon-Marketplace-Händler haften als Störer für Markenrechtsverletzungen im Rahmen einer nachträglich durch Dritte geänderte Produktbeschreibung. Sie trifft insoweit eine Überwachungs- und Prüfungspflicht.
Rechteübertragung in Amazon-AGB unwirksam
Die AGB von Amazon sehen vor, dass die Marketplace-Händler an jedem hochgeladenen Produktbild ein umfassendes Nutzungsrecht einräumen. Für Amazon ist dieser Vorgang gewissermaßen Grundlage des Geschäftsmodells, weil nur so eine zentrale Datenhaltung möglich ist. Dies wirft allerdings die Frage auf, ob eine solche Rechteeinräumung überhaupt möglich und wirksam ist. Diese Frage hat das LG Köln […]
Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke
Das System Amazon ist an sich eine gute Sache. Die zentrale Datenhaltung durch Vereinheitlichung der Produktbeschreibungen sorgt für eine maximale Vergleichbarkeit der Angebote, erleichtert den Marketplace-Händlern die Arbeit und Amazon die Administration. Dieses System hat jedoch seine Tücken, wenn man seine eigenen Waren unbedacht unter einer bereits vorhandenen Produktbeschreibung verkauft, die ein anderer Anbieter angelegt […]
Verwendung fremder Marke in Beschreibung einer Internet-Auktion
Eine gewerbliche Betätigung liegt in jeder selbstständigen, wirtschaftlichen Zwecken dienenden Tätigkeit, die nicht ein rein privates, amtliches oder geschäftsinternes Verhalten darstellt. Auktion stellt eine Markenverletzung dar, wenn aus der Gestaltung des Angebots im übrigen nicht zu entnehmen ist, dass die Markenverwendung nicht als Hinweis auf die Herkunft der angebotenen Ware dienen soll.
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