Führt Wortneuschöpfung zu Unterscheidungskraft?
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte sich mit dem als Marke angemeldeten Zeichen “Endlagerforschungszentrum” zu beschäftigen. Die Markeneintragung wurde allerdings verwehrt, obwohl es sich um eine Wortneuschöpfung handelt. Zurecht?
Fehlende Unterscheidungskraft der “Hamsterkarte”?
Das Deutschen Patent- und Markenamt lehnte die Eintragung der Bezeichnung “Hamsterkarte” u.a. für die Waren “Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme” ab. Das Markenamt war der Auffassung, es fehle dem Kennzeichen jegliche Unterscheidungskraft. Zu Recht?
“Grexit” als Marke eingetragen!
Das (Un-)Wort “Grexit, eine Wortschöpfung aus den englischen Begriffen “Greece” und “Exit” ist wegen der aktuellen Situation Griechenlands in aller Munde. Nun hat sich ein Unternehmer das Wort “Grexit” beim Deutschen Patent und Markenamt als Marke u.a. für alkoholische Getränke eintragen lassen.
“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zu entscheiden, ob die Kennzeichen “Golden Balls” und “Ballon d’ Or” verwechselbar sind. Dieser Ansicht war die Inhaberin des letzteren Kennzeichens, welche das Marke “Ballon d’ Or” für einen bekannten Sportpreis nutzt. Sie begründete ihre Rechtsmeinung mit der überragende Bekanntheit ihres Zeichens und der begrifflichen Ähnlichkeit der Marken.