Unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen DOPE vs. BLACKDOPE?
Liegt eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen DOPE und BLACKDOPE vor? Nein, urteilte das Bundespatentgericht. Es bejahte hingegen eine mittelbare Verwechslungsgefahr, da die beiden Marken gedanklich in Verbindung gebracht werden.