Auskunftsanspruch im Markenrecht: BGH setzt klare Grenzen bei erschöpften Markenrechten im Onlinehandel

BGH entscheidet über den Auskunftsanspruch im Markenrecht bei erschöpften Markenrechten im Onlinehandel

Der Auskunftsanspruch im Markenrecht ist ein scharfes Instrument zur Durchsetzung von Markenrechten. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22. Oktober 2025 (I ZR 220/24 – „LA BIOSTHETIQUE“) klargestellt, dass dieser Anspruch bei erschöpften Markenrechten nicht grenzenlos gilt. Insbesondere im Onlinehandel setzt der BGH dem Auskunftsanspruch enge Schranken, wenn die Markenverletzung allein in einer rufschädigenden Präsentation […]

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