Nicht so prickelnd: Öffnen eines Getränks als Hörzeichen
Hörzeichen fehlt die nötige Unterscheidungskraft, wenn der Klang als ein rein technisches und funktionelles Element in Bezug auf die zu schützenden Waren angesehen werden, urteilte das Europäische Gericht.
Standardklingelton als Hörmarke?
Etwas exotisch, aber dennoch grundsätzlich eintragungsfähig sind Hörmarken. Hörmarken sind akustische, hörbare Marken, also Töne, Tonfolgen, Melodien oder sonstige Klänge und Geräusche. Doch wie sieht es mit einem Standardklingelton aus? Kann dieser als Unionsmarke eingetragen werden? Das Gericht der Europäischen Union meint nein.