“Spa” Gattungsbegriff für Kosmetika?
Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens “Spa Wisdom” als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke “SPA” mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff “Spa” für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist.
Keine Marke für Coca-Cola
Eine Coca-Cola Flasche ohne Riffelung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft gegenüber anderen Flaschen auf dem Markt und kann daher nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Dies folgt aus einem Urteil des Gerichts der europäischen Union
YSL Geschmacksmuster haben Eigenart!
Die Gesellschaft H&M Hennes & Mauritz (H&M) wehrte sich gegen die Eintragung zweier Handtaschen Designs der Modefirma Yves Saint Laurent (YSL) als Gemeinschaftsgeschmacksmuster. H&M war der Meinung, dass die Designs keine Eigenart aufweisen, also bereits vor dem Antrag auf Eintragung des Geschmacksmusters beim HABM der Öffentlichkeit bekannt waren. Der Europäische Gerichtshof war da anderer Auffassung.
Marke Wanderhure sittenwidrig?
Ist das Kennzeichen “Die Wanderhure” ein sittenwidriger und damit nicht eintragungsfähiger Begriff? Diese Rechtsauffassung vertrat das Markenamt in Alicante und wies die Anmeldung der Marke wegen des Vorliegens absoluter Eintragungshindernisse ab.
“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zu entscheiden, ob die Kennzeichen “Golden Balls” und “Ballon d’ Or” verwechselbar sind. Dieser Ansicht war die Inhaberin des letzteren Kennzeichens, welche das Marke “Ballon d’ Or” für einen bekannten Sportpreis nutzt. Sie begründete ihre Rechtsmeinung mit der überragende Bekanntheit ihres Zeichens und der begrifflichen Ähnlichkeit der Marken.
Wortmarke oder Bildmarke – Die Qual der Wahl bei der Markenanmeldung
Wer eine Marke anmelden will, steht vor der Wahl, welche Markenform er wählen soll. Neben einigen Exoten (z.B. Hörmarke, Positionsmarke etc.) stehen hierfür vor allem die Wortmarke und die Bildmarke bzw. die Wort-/Bildmarke zur Verfügung. Kaum ein Laie weiß jedoch, dass er mit seiner Wahl bereits bei der Anmeldung entscheidende Weichen stellt, die sich später […]