Das ist doch myschwiegermutterkäse…?
Im vorliegenden Fall hatte das Bundespatentgericht zu entscheiden, ob die Anmeldung der Marke “myschwiegermutterkäse” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 41 zu Recht wegen der Freihaltebedürftigkeit und fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen wurde.
Marke “VITA” für Versicherung beschreibend?
Das Bundespatentgericht hatte im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zu entscheiden, ob das Bundespatentamt die Anmeldung des Kennzeichens “VITA” für Versicherungsdienstleistungen zu Recht verwehrte.
“Gute Laune” für Getränke als Marke eintragungsfähig?
Dem Bundespatentgericht (BPatG) in München wurde die Markenanmeldung „Gute Laune“ vorgelegt. Das BPatG musste nun entscheiden, ob diese Marke unterscheidungsfähig und damit eintragungsfähig ist.
Verwechslungsgefahr von “eiPott” für Eierbecher?
Das OLG Hamburg hatte in zweiter Instanz zu entscheiden, ob die originelle Bezeichnung „eiPott“ für Eierbecher, also die Verwendung des zusammengesetzten Begriffs Ei und Pott (norddeutscher Begriff für Topf), eine markenmäßige Verwendung der eingetragenen Apple Marke „iPod“ darstellt.
Titelschutz für Zeitungsrubrik „Stimmt’s”?
Der Bezeichnung „Stimmt’s?“ für die Rubrik einer wöchentlich erscheinenden Zeitung, unter welcher wissensbezogene Leserfragen beantwortet werden, kommt nach Meinung des Oberlandesgerichts Hamburg gegenüber der Bezeichnung „Stimmt’s?“ für die Wissensrubrik eines eher unterhaltungsorientierten Internetportals markenrechtlicher Titelschutz zu. Streitig waren in dieser Sache insbesondere die Fähigkeit eines Rubriknamens Titelschutz zu besitzen sowie die Frage, ob dass Wort […]