Das ist doch myschwiegermutterkäse…?
Im vorliegenden Fall hatte das Bundespatentgericht zu entscheiden, ob die Anmeldung der Marke “myschwiegermutterkäse” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 41 zu Recht wegen der Freihaltebedürftigkeit und fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen wurde.
Marke “VITA” für Versicherung beschreibend?
Das Bundespatentgericht hatte im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zu entscheiden, ob das Bundespatentamt die Anmeldung des Kennzeichens “VITA” für Versicherungsdienstleistungen zu Recht verwehrte.