TV-Werbeblocker Fernsehfee zulässig
Fernsehwerbung wird von vielen Zuschauern als störend empfunden. Die Beklagte produzierte und vertrieb daher ein für den Fernseher oder Videorekorder bestimmtes Vorschaltgerät mit dem Namen „Fernsehfee“, welches automatisch in den Werbepausen auf einen werbefreien Sender wechselte. Die Klägerin, ein deutscher Privatsender, sah darin ein wettbewerbswidriges Verhalten der Beklagten und reichte Klage ein, über die im […]
Ist Vertragsverstoß gegenüber eBay auch wettbewerbswidrig?
Bietet ein eBay-Händler mehr als drei gleichartige Artikel zur gleichen Zeit an, so verstößt dies gegen die vertraglichen Grundsätze des ebay-Auktionshauses. Das Oberlandesgericht Hamm hatte nun in dem vorliegenden Fall die Frage zu entscheiden, ob in einem solchen vertraglichen Verstoß von Seiten des Händlers auch ein Wettbewerbsverstoß zu sehen ist, welcher zu einer entsprechenden Abmahnung […]