Markenhersteller darf Vertrieb über Amazon verbieten!
Ist es einem Markenhersteller gestattet seinen Händlern mit Vertriebsvertrag zu verbieten, die Markenware auf Internetverkaufsplattformen wie Amazon zu verkaufen und über Preisvergleichsportale zu bewerben? Dies hatte jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. zu entscheiden.
Ranking der wertvollsten Einzelhandelsmarken
Die Unternehmensberatung OC&C Strategy Consultants hat in der Neuauflage des Proposition-Index durch die Befragung von 26.000 Verbrauchern gemessen, in welchem Maße der deutsche Einzelhandel die Erwartungen seiner Kunden erfüllt. Sieger wurde zum dritten Mal in Folge die Drogeriekette DM.
Amazon “Ausreißer” wettbewerbswidrig?
Der Online-Händler Amazon sah sich Unterlassungsansprüchen ausgesetzt, Verbrauchern Textilerzeugnisse gewerblich anzubieten, ohne Angaben über die verwendeten Fasern zu machen und sich nicht an die Preisangabenverordnung zu halten.
Rechteübertragung von Fotos in Amazon-AGB jetzt doch wirksam?
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Online-Verkaufsplattform Amazon Marketplace sieht es vor, dass die von einem Nutzer eingestellten Bilder auch von Dritten zur Bewerbung identischer Waren genutzt werden dürfen, da sich Amazon im Rahmen ihrer AGB eine entsprechende Lizenz einräumen lässt. Ob eine solche zeitlich unbegrenzte Rechteübertragung an Amazon wirksam ist, hatte nun das Oberlandesgericht Köln […]
Amazon Angebot mit unklarem Umfang wettbewerbswidrig?
Muss ein Online-Händler im Rahmen des Angebots den Lieferumfang der angebotenen Waren bereits genau bezeichnen oder genügen entsprechende Ausführungen im Rahmen der Produktbeschreibung? Diese Frage hatte das Landgericht Arnsberg nun zu klären.
Notarielle Unterlassungserklärung wirksam?
Beseitigt eine notarielle Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen die bei Wettbewerbsverstößen bestehende Wiederholungsgefahr ebenso wie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung? Diese vom Landgericht Köln zunächst bejahte Rechtsfrage wurde nun in der zweiten Instanz vom Oberlandesgericht Köln entschieden.
Wettbewerbsrecht gilt auch für Amazon
Im Internet darf Kleidung nicht ohne Textilkennzeichnung und Haushaltsprodukte nicht ohne Grundpreisangaben angeboten werden – dies gilt auch für den Online-Händler Amazon. Amazon wurde daher vom Landgericht Köln zur Unterlassung verurteilt.
Rechteübertragung in Amazon-AGB unwirksam
Die AGB von Amazon sehen vor, dass die Marketplace-Händler an jedem hochgeladenen Produktbild ein umfassendes Nutzungsrecht einräumen. Für Amazon ist dieser Vorgang gewissermaßen Grundlage des Geschäftsmodells, weil nur so eine zentrale Datenhaltung möglich ist. Dies wirft allerdings die Frage auf, ob eine solche Rechteeinräumung überhaupt möglich und wirksam ist. Diese Frage hat das LG Köln […]
Amazon-Provisionen an Schulförderverein untersagt
Schulfördervereine werden zur Verfolgung guter Absichten gegründet, nämlich der Verfolgung schulischer Interessen und Förderung der Belange von Schülern und Eltern. Ob sich dies mit einer Stellung des Fördervereins als bezahlter Affiliate für Amazon verträgt, hatte das Landgericht Berlin zu entscheiden.
Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke
Das System Amazon ist an sich eine gute Sache. Die zentrale Datenhaltung durch Vereinheitlichung der Produktbeschreibungen sorgt für eine maximale Vergleichbarkeit der Angebote, erleichtert den Marketplace-Händlern die Arbeit und Amazon die Administration. Dieses System hat jedoch seine Tücken, wenn man seine eigenen Waren unbedacht unter einer bereits vorhandenen Produktbeschreibung verkauft, die ein anderer Anbieter angelegt […]
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