Werbeslogan “milde Zigaretten” zulässig?
Darf man Zigaretten werblich als “mild” bezeichnen oder stellt diese Werbung eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher dar? Diese Rechtsfrage hat nun das Landgericht Hamburg in erster Instanz entschieden.
“HAVE A BREAK” – bekannte Marke?
Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig sofern sie gewisse Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehört beispielsweise eine gewisse Originalität und Kürze. Der Slogan “HAVE A BREAK” der Unternehmensgruppe Nestlé wurde im Jahr 2007 als Gemeinschaftsmarke u.a. für Schokoladenwaren eingetragen und wird in Werbekampagnen für den Schokoladenriegel “Kit Kat” benutzt. Es stellt sich die Frage wann sich ein Markeninhaber […]
Au Backe – Werbeslogan für Früchtequark irreführend?
Ist der Werbeslogans “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!” für einen Früchtequark zulässig? Oder ist der fragliche Werbeslogan irreführend? Hiermit hatte sich der Bundesgerichtshof zu befassen.
Hat der Netzer immer Netz?
“Immer Netz hat der Netzer…”! Ob dieser Werbeslogan eines Mobilfunkanbieters von den mit der Werbung angesprochenen Verkehr als Garantie für eine perfektes Mobilfunknetz verstanden wird, hatte jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zweier Konkurrenten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zu entscheiden.
Werbeslogan “Wash & Coffee” zu unoriginell
Das EuG hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Werbeslogan “Wash & Coffee” für ein ungewöhnliches Dienstleistungskonzept, nämlich die Kombination eines Waschsalons mit einem Bewirtungsbetrieb, schutzfähig ist.
Kein Markenschutz für Werbeslogan “Leistung aus Leidenschaft”
Nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) vom 25.03.2014 (Az. T 539/11) fehlt einem Werbeslogan die markenmäßige Unterscheidungskraft, wenn er unter keinem Gesichtspunkt geeignet ist, den damit konfrontierten Verbrauchern einen Hinweis auf die Herkunft der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu geben, sondern lediglich als werbliche Anpreisung verstanden wird. Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft […]