Urheberrechtsschutz für Sandalen?
Kann es Urheberrechtsschutz für Sandalen geben? Tatsächlich können Sandalen als Werke der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz genießen, entschied das Landgericht Köln in einem Rechtsstreit zweier Schuhhersteller.
Kein Schutz für Tweet?
Eine Postkartenherstellerin darf einen Tweet weiterhin auf ihre Postkarten drucken, da dieser nach Auffassung des LG Bielefeld mangels notwendiger Gestaltungshöhe keinen urheberrechtlichen Schutz genießt.
Urheberschutz für Textzeile?
Kann der Autor eines Buches über Mauerwerkstrockenlegung für seinen Untertitel “Wenn das Haus nasse Füße hat” einen Urheberschutz beanspruchen? Das OLG Köln musste diese Frage im Rahmen einer Klage auf Unterlassung nun entscheiden.
Gewerbliche Nutzung gemeinfreier Werke zulässig?
Darf ein Lichtbild eines gemeinfreien urheberrechtlichen Werkes gewerblich genutzt werden? Diese Rechtsfrage hatte das Amtsgericht Nürnberg im Zusammenhang mit der Verwendung einer Fotografie eines über 150 Jahre alten Gemäldes von Cäsar Willich zu entscheiden.
Schutz von Dokumentarfilmen auch ohne „Schöpfungshöhe“
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs sind Sequenzen eines Dokumentarfilms selbst dann nach dem Urhebergesetz geschützt, wenn sie nicht als „persönliche geistige Schöpfung“ gelten, weil ihre Gestaltung nicht das erforderliche Mindestmaß an Gestaltungshöhe aufweist.
Urheberschutz jetzt auch für einfache Werke der angewandten Kunst!
Der BGH hat mit der Grundsatzentscheidung „Geburtstagszug“ die Unterschiede bei der Bewertung der urheberrechtlichen Werksfähigkeit angewandter und zweckfreier Kunst aufgehoben. Künftig sind auch Werke der angewandten Kunst, also z.B. das Design von Produkten des täglichen Lebens sowie alle graphischen Leistungen von Werbeagenturen, schon bei geringer Schöpfungshöhe nach der sog. „kleinen Münze“ als urheberrechtliche Werke zu […]
Urheberschutz für Fachartikel in Computerzeitschrift?
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob die übernahme zwei identischer Textpassagen einer Produktbeschreibung eine Urheberrechtsverletzung darstellen, welche der Verwender zu unterlassen hat.
Urheberschutz für Produktbeschreibungen im Internet?
Das Landgericht Hamburg hatte im Rahmen eines Antrags auf Einstweilige Verfügung zu entscheiden, ob von der Internetseite eines Wettbewerbers kopierte Beschreibungen der angebotenen Dienstleistungen und deren Verwendung auf der eigenen Webpage wegen der Verletzung des Urheberrechts unterlassen werden muss.
Urheberrechtsverletzung von McDonalds durch Webejingle?
Der Komponist der Melodie des McDonalds Werbejingles „Ich liebe es“ verklagte den Weltkonzern auf urheberrechtlichen Schadensersatz, weil dieser seine Komposition nicht zur Veröffentlichung freigegeben hatte, McDonalds diesen aber weltweit veröffentlichte.
Visualisierung von Stuttgart 21 urheberschutzfähig?
Das Landgericht Hamburg hatte im Rahmen unseres Antrags auf Einstweilige Verfügung die Rechtsfrage zu entscheiden, ob ein gerendertes Bild des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs Urheberschutz genießt. Ein deutscher öffentlich rechtlicher Sender war der Meinung, die Visualisierung unserer Mandantschaft genieße als Computerbild keinen Urheberrechtsschutz.