Teillöschung von “Hans Christian Andersen” zeigt die Bedeutung dokumentierter Nutzung für den Markenschutz
Die Unionsmarke „Hans Christian Andersen“ für Spirituosen bleibt nach einem Löschungsverfahren teilweise bestehen. Die Entscheidung der EUIPO-Beschwerdekammer vom 24.05.2025 verdeutlicht, wie hoch die Hürden für eine Markenlöschung sind, aber auch, wie wichtig sorgfältig dokumentierte Nutzung ist.
Rechtserhaltende Benutzung einer Marke während der Corona-Pandemie
Die Nichtbenutzung einer Marke während der Corona-Pandemie kann eine Löschung der Marke wegen Nichbenutzung begründen. Dies entschied das Landgericht München I. Welche Anforderungen sind an die rechtserhaltende Benutzung zu stellen?
Zur Werbung mit dem Symbol ® (“R im Kreis”)
Liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn ein Wortzeichen mit einem R in einem Kreis versehen und damit geworben wird, obwohl tatsächlich keine Wort-, sondern eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist? Damit beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt a.M.
Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen
Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von unschätzbarem Wert. Der österreichische Hersteller einer Backmischung […]
EN 
DE