Zusatz “Germany” irreführend bei Waren aus China
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob es sich bei Produkten, die mit dem Zusatzbegriff “Germany” versehen sind um eine wettbewerbswidrige Irreführung handelt, wenn die Produkte tatsächlich im Ausland hergestellt werden.
Über eine Billion Euro Umsatz mit Markenartikeln!
Wie vor vier Jahren haben die Unternehmensberatung McKinsey und der Markenverband die Bedeutung der Markenindustrie für den Wirtschaftsstandort Deutschland untersucht. Das Ergebnis ist beeindruckend. Im vergangenen Jahr erwirtschafteten Markenartikler über eine Billion Euro und damit 21 Prozent aller Umsätze in Deutschland.
Fehlende Unterscheidungskraft der “Hamsterkarte”?
Das Deutschen Patent- und Markenamt lehnte die Eintragung der Bezeichnung “Hamsterkarte” u.a. für die Waren “Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme” ab. Das Markenamt war der Auffassung, es fehle dem Kennzeichen jegliche Unterscheidungskraft. Zu Recht?
Markenverletzung durch Ziernaht?
Können die Markenrechte eines Rechteinhabers durch an Jeanshosen angebrachte Anhängern verletzt werden, auf dem eine stilisierte Hose abgebildet ist, deren Gesäßtaschen mit einer Ziernaht in Form einer nach unten zeigenden Doppelschwinge versehen sind? Der Markeninhaber hat diese besondere Gestaltung der Ziernaht als Marke geschützt und machte gegen den Konkurrenten nun Unterlassungsansprüche geltend.
Verletzung einer Montblanc Marke durch Applikation an Uhr?
Montblanc verwendet seit einem Jahrhundert den u.a. in Deutschland als Marke registrierten sogenannten Montblanc-Snowcap als Erkennungszeichen, einen Stern mit 6 abgerundeten Zacken, der den schneebedeckten Gipfel des Mont Blanc symbolisieren soll. Diese Marke soll nun nach der Auffassung Montblancs von einem Konkurrenten verletzt worden sein.
Verwechslungsgefahr der Marken “ISP” und “IPS”?
Kann zwischen zwei Kennzeichen mit identischen Buchstaben Verwechslungsgefahr bestehen wenn diese in unterschiedlicher Reihenfolge dargestellt sind? Der BGH hatte dies in einem Fall zu entscheiden, bei dem es um eine Verwechslungsgefahr der Marken “ISP” und “IPS” ging.
“Grexit” als Marke eingetragen!
Das (Un-)Wort “Grexit, eine Wortschöpfung aus den englischen Begriffen “Greece” und “Exit” ist wegen der aktuellen Situation Griechenlands in aller Munde. Nun hat sich ein Unternehmer das Wort “Grexit” beim Deutschen Patent und Markenamt als Marke u.a. für alkoholische Getränke eintragen lassen.
Apple verdrängt Google!
Zum zehnten Mal hat die Kommunikationsagentur MillwardBrown eine Liste der 100 wertvollsten Marken herausgegeben, die sogenannte „BrandZ Top 100 Most Valuable Global Brands“. Dabei haben Google und die Marke Apple die Plätze getauscht.
Verwechslungsgefahr zwischen “Mc Donalds” und “Mäc Spice”?
Besteht zwischen dem Kennzeichen “Mäc Spice” und der Marke “Mc Donalds” Verwechslungsgefahr? Die Fast Food Kette ließ diese markenrechtliche Frage jetzt von dem Bundespatentgericht entscheiden, nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt eine Verwechslungsgefahr der Kennzeichen verneint hatte.
Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke
Das System Amazon ist an sich eine gute Sache. Die zentrale Datenhaltung durch Vereinheitlichung der Produktbeschreibungen sorgt für eine maximale Vergleichbarkeit der Angebote, erleichtert den Marketplace-Händlern die Arbeit und Amazon die Administration. Dieses System hat jedoch seine Tücken, wenn man seine eigenen Waren unbedacht unter einer bereits vorhandenen Produktbeschreibung verkauft, die ein anderer Anbieter angelegt […]