Kekse sind nicht zum Essen da
Für die Beurteilung der Eigenart eines Produkts ist alleine das äußere Erscheinungsbild maßgeblich. Aus diesem Grund kann das Innenleben eines Kekses nach Ansicht des EuG keine Bedeutung für die Frage der Schutzfähigkeit eines Designs haben.
Eigenartige Schuhe
Kann für Schuhe ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz bestehen? Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte darüber zu entscheiden, ob ein Damenpumps mit Plateausohle und einer „stupsnasenförmigen“ Schuhspitze über wettbewerbliche Eigenart verfügt und unter welchen Voraussetzungen die Nachahmung eines solchen Schuhs eine unlautere vermeidbare Herkunftstäuschung begründet.