Werbung mit “Hollywood”-Schriftzug zulässig?
Hollywood ist das Zentrum der U.S.-amerikanischen Filmindustrie. Über der Stadt Los Angeles, in den Hollywood Hills, befindet sich der weltbekannte Schriftzug “HOLLYWOOD”. Darf dieser Schriftzug in der Werbung verwendet werden oder setzt das Wettbewerbsrecht dem Grenzen?
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Bei Unterlassungserklärungen mit Vertragsstrafeversprechen durch eine Gesellschaft und ihr Organ (hier ein Geschäftsführer) fällt bei einem Verstoß, welcher der Gesellschaft zuzurechnen ist, nur eine Vertragsstrafe an. Gesellschaft und Organ haften für diese Vertragsstrafe als Gesamtschuldner.