“Spa” Gattungsbegriff für Kosmetika?
Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens “Spa Wisdom” als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke “SPA” mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff “Spa” für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist.
Pferdesalbe für Menschenkinder?
Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens “Pferdesalbe” auseinanderzusetzen, welches der Anmelder in der Warenklasse 3 u.a. für Mittel zur Körper und Schönheitspflege registrieren lassen wollte. Eine Eintragung wurde zuvor vom DPMA mit der Begründung verneint, dass das Kennzeichen rein beschreibend sei.
Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen
Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von unschätzbarem Wert. Der österreichische Hersteller einer Backmischung […]
Verwendung fremder Marke als Keyword in Google AdWords-Anzeigen
Eine Markenverletzung setzt voraus, dass das fremde Zeichen gegenüber der Allgemeinheit offengelegt wird. Dies ist beim bloßen Keyword-Targeting im Rahmen von Google AdWords-Anzeigen gerade nicht gegeben.
Zur Wettbewerbswidrigkeit von generischen Umlaut-Domains
Die Registrierung eines Gattungsbegriffs als Umlaut-Domain ist nicht deshalb wettbewerbswidrig, weil ein Mitbewerber denselben Gattungsbegriff bereits als Domain nutzt.