“Manufaktur” im Firmennamen zulässig?
Firmiert ein Unternehmen als Manufaktur ist dies irreführend, wenn das Unternehmen die Anforderungen an einen Manufaktur-Betrieb nicht erfüllt. Dies befand das Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
Wettbewerbsverstoß bei Doktortitel in Unternehmensbezeichnung
Unter bestimmten Voraussetzungen ist es rechtlich zulässig, den Namen eines Unternehmens fortzuführen, auch wenn der namensgebende Gesellschafter aus dem Unternehmen ausscheidet. Doch wie ist die rechtliche Lage, wenn der Name eines Unternehmens einen Doktortitel enthält, aber eine Person mit Doktortitel nicht in dem konkreten Unternehmen, sondern in dessen Trägerunternehmen tätig ist? Liegt dann eine wettbewerbswidrige […]
Markenverletzung bei firmenmäßigen Gebrauch eines Zeichens
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 12.05.2011 (I ZR 20/10) mit der interessanten Frage befasst, ob eine Marke dadurch verletzt werden kann, dass ein anderes Unternehmen eine gleiche oder ähnliche Bezeichnung als Firma, also als Unternehmensbezeichnung führt.