Die drei Streifen gehören nur Adidas
Wie weit reicht der Markenschutz der durch den bekannten Sportartikelhersteller Adidas geprägten Drei-Streifen-Kennzeichnung? Sehr weit meint das Landgericht Düsseldorf.
Louboutin – Marke ungültig?
In seinen Schlussanträgen geht der Generalanwalt am EuGH davon aus, dass die Marke des Designers Christian Louboutin nach EU-Markenrecht von der Eintragung ausgeschlossen bzw. für ungültig erklärt werden kann.
Lacoste Krokodil vs. Kaiman
Das weltbekannte Lacoste Krokodil obsiegt in einem Markenrechtsstreit gegen den Kaiman eines polnischen Unternehmens. Das französische Label konnte sich trotz der schwachen bildlichen Ähnlichkeit der Zeichen mit Erfolg auf seine Bekanntheit berufen.
MAXI-Schutz für MINI-Marke
Bekannte Marken genießen einen weiteren Schutz als Marken, die die Bekannheitsschwelle nicht erreichen. Insbesondere sind diese vor einer unlauteren Rufausbeutung geschützt. Auch dieser Schutz ist nicht unbeschränkt, erstreckt sich aber auf Waren und Dienstleistungen, die den von der Marke beanspruchten nicht ähnlich sind, wenn der Verkehr aufgrund der Kennzeichnung davon ausgeht, diese stammen aus dem […]
Der PUMA killt den PUDEL
Parodien auf bekannte Marken sind beliebt, wie die Fälle Lusthansa (Lufthansa), Adihash (Adidas), Mordoro (Marlboro) und viele weitere zeigen. Seltener sind Fälle in denen eine registrierte Marke ihrem Gesamterscheinungsbild nach als Parodie einer anderen Marke erscheint. Über einen solchen Fall zu Lasten von Puma hatte jetzt der Bundesgerichtshof zu entscheiden.
Krieg der Farben
Nicht nur die deutschen Sparkassen müssen um ihr „Rot“ kämpfen. Auch der Verlag Langenscheidt stritt mit einem ebenfalls „gelben“ Konkurrenten um seine Hausfarbe. Nun hat der BGH eine Entscheidung zur abstrakten Farbmarke „Gelb“ getroffen.
Kein Markenschutz für Werbeslogan “Leistung aus Leidenschaft”
Nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) vom 25.03.2014 (Az. T 539/11) fehlt einem Werbeslogan die markenmäßige Unterscheidungskraft, wenn er unter keinem Gesichtspunkt geeignet ist, den damit konfrontierten Verbrauchern einen Hinweis auf die Herkunft der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu geben, sondern lediglich als werbliche Anpreisung verstanden wird. Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft […]
AdWords-Werbung kann Markenverletzung sein (Beate Uhse)
Vor einiger Zeit hat der EuGH in mehreren Entscheidungen den Grundsatz aufgestellt, dass die Verwendung fremder Marken als Schlüsselbegriffe (AdWords) für die kontextbezogene Einblendung von Werbeanzeigen nicht markenmäßig und damit nicht markenverletzend ist. Dies gilt jedoch nicht schlechthin, wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 20.02.2013 (I ZR 172/11 – BEATE UHSE) klarstellt.