Unlautere Nachahmung von Schuhsohlen?
Soweit gegenständliche Produkte nicht in den Genuss eines Sonderrechtsschutzes kommen, z.B. weil ein Design oder Geschmacksmuster eingetragen ist, besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Eingeschränkt wird dieser wiederum, wenn die Produktnachahmung eine Täuschung über die Herkunft des Produkts oder eine Rufausbeutung bewirkt. Ob dies bei bestimmten Sportschuhsohlen der Fall ist, hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden.
Werbung mit “Hollywood”-Schriftzug zulässig?
Hollywood ist das Zentrum der U.S.-amerikanischen Filmindustrie. Über der Stadt Los Angeles, in den Hollywood Hills, befindet sich der weltbekannte Schriftzug “HOLLYWOOD”. Darf dieser Schriftzug in der Werbung verwendet werden oder setzt das Wettbewerbsrecht dem Grenzen?
Die Goldbären – Lindt gewinnt gegen Haribo
Ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen den bekannten Süßwarenherstellern wurde heute entschieden. Im Ergebnis urteilte der Bundesgerichtshof, dass der Lindt-Teddy weiterhin goldig sein darf.
Kein Nachahmungsschutz für Bongs
Soweit gegenständliche Produkte nicht in den Genuss eines Sonderrechtsschutzes kommen, z.B. weil ein Design oder Geschmacksmuster eingetragen ist, besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Diese wird unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten wiederum eingeschränkt, wenn die Produktnachahmung eine Täuschung über die Herkunft des Produkts oder eine Rufausbeutung bewirkt. Ob dies bei bestimmten Wasserpfeifen aus Glas, sogenannten “Bongs”, der Fall […]
Chocolate cookie presentation at trade fair
The Federal Court of Justice had to decide whether the mere presentation of a cookie product at an international confectionery trade fair that was objected to as an imitation meant that the product was also offered to domestic consumers in the same presentation.
Eigenartige Schuhe
Kann für Schuhe ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz bestehen? Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte darüber zu entscheiden, ob ein Damenpumps mit Plateausohle und einer „stupsnasenförmigen“ Schuhspitze über wettbewerbliche Eigenart verfügt und unter welchen Voraussetzungen die Nachahmung eines solchen Schuhs eine unlautere vermeidbare Herkunftstäuschung begründet.
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