Google wertvollste Marke 2016!

Wie jedes Jahr hat die Kommunikationsagentur MillwardBrown auch im Jahre 2016 eine Liste der 100 wertvollsten Marken herausgegeben, die sogenannte „BrandZ Top 100 Most Valuable Global Brands“. Dabei hat die Marke Google erneut die Marke Apple hinter sich gelassen und seinen Vorsprung sogar ausgebaut.
“Spa” Gattungsbegriff für Kosmetika?

Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens “Spa Wisdom” als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke “SPA” mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff “Spa” für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist.
Zusatz “Germany” irreführend bei Waren aus China

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob es sich bei Produkten, die mit dem Zusatzbegriff “Germany” versehen sind um eine wettbewerbswidrige Irreführung handelt, wenn die Produkte tatsächlich im Ausland hergestellt werden.
Über eine Billion Euro Umsatz mit Markenartikeln!

Wie vor vier Jahren haben die Unternehmensberatung McKinsey und der Markenverband die Bedeutung der Markenindustrie für den Wirtschaftsstandort Deutschland untersucht. Das Ergebnis ist beeindruckend. Im vergangenen Jahr erwirtschafteten Markenartikler über eine Billion Euro und damit 21 Prozent aller Umsätze in Deutschland.
Fehlende Unterscheidungskraft der “Hamsterkarte”?

Das Deutschen Patent- und Markenamt lehnte die Eintragung der Bezeichnung “Hamsterkarte” u.a. für die Waren “Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme” ab. Das Markenamt war der Auffassung, es fehle dem Kennzeichen jegliche Unterscheidungskraft. Zu Recht?
Trademark infringement due to decorative stitching?

Can the trademark rights of a rights holder be infringed by tags attached to denim pants depicting stylized trousers whose back pockets have a decorative seam in the form of a downward-pointing double swing? The trademark owner has protected this special design of the decorative seam as a trademark and has now asserted claims for injunctive relief against the competitor.
Verletzung einer Montblanc Marke durch Applikation an Uhr?

Montblanc verwendet seit einem Jahrhundert den u.a. in Deutschland als Marke registrierten sogenannten Montblanc-Snowcap als Erkennungszeichen, einen Stern mit 6 abgerundeten Zacken, der den schneebedeckten Gipfel des Mont Blanc symbolisieren soll. Diese Marke soll nun nach der Auffassung Montblancs von einem Konkurrenten verletzt worden sein.
Likelihood of confusion between the marks "ISP" and "IPS"?

Can there be a likelihood of confusion between two signs with identical letters if they are presented in a different order? The BGH had to decide this in a case involving a likelihood of confusion between the trademarks "ISP" and "IPS".
“Grexit” als Marke eingetragen!

Das (Un-)Wort “Grexit, eine Wortschöpfung aus den englischen Begriffen “Greece” und “Exit” ist wegen der aktuellen Situation Griechenlands in aller Munde. Nun hat sich ein Unternehmer das Wort “Grexit” beim Deutschen Patent und Markenamt als Marke u.a. für alkoholische Getränke eintragen lassen.
Apple verdrängt Google!

Zum zehnten Mal hat die Kommunikationsagentur MillwardBrown eine Liste der 100 wertvollsten Marken herausgegeben, die sogenannte „BrandZ Top 100 Most Valuable Global Brands“. Dabei haben Google und die Marke Apple die Plätze getauscht.