Tag: EuG

Verwechslungsgefahr im Markenrecht: EuG bestätigt Zurückweisung der Marke „ProbioDefend“ wegen Ähnlichkeit zu „Defendyl“

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit Urteil vom 11. Februar 2026 entschieden, dass die Unionsmarke „ProbioDefend“ nicht eingetragen werden kann, weil eine Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke „Defendyl“ besteht. Die Entscheidung verdeutlicht, wie stark einzelne unterscheidungskräftige Wortbestandteile die markenrechtliche Beurteilung prägen können, selbst wenn zusätzliche beschreibende oder grafische Elemente vorhanden sind.

Wiederauflebende Datenexklusivität: EuG bestätigt Widerruf einer Generika-Zulassung

Dimethyl Fumarate Neuraxpharm scheitert wegen Verstoß gegen die Datenexklusivität

EuG bestätigt Zurückweisung der Marke „Götterfrucht“ (T-379/24) – Rechtliche Anforderungen an Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit

Mit Beschluss vom 11. Juni 2025 hat das Gericht der Europäischen Union die Eintragungsfähigkeit der Unionsmarke „Götterfrucht“ verneint. Der Fall bietet praxisrelevante Einblicke in die Auslegung der absoluten Eintragungshindernisse nach der Unionsmarkenverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Unterscheidungskraft und den beschreibenden Charakter eines Zeichens. Unsere Kanzlei AVANTCORE berät mit langjähriger Erfahrung und umfassender Expertise im […]

Similarity of signs despite graphic simplicity - EGC strengthens protection of Armani trademark

Im Streit um zwei abstrakte Bildmarken mit V-förmig angeordneten Linien hat das EuG entschieden, dass bereits geringe optische Ähnlichkeiten bei einfach gestalteten Zeichen eine Verwechslungsgefahr begründen können.

EuG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Cardioflow“ und „Cardioform“ für Medizinprodukte

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am 6. November 2024, Az. T-1146/23, entschieden, dass zwischen den Wortmarken „Cardioflow“ und „Cardioform“ keine Verwechslungsgefahr besteht.

MESSI VS. MASSI

Bei der WM in Russland war für das argentinische Team mit seinem Superstar Lionel Messi nach dem Achtelfinale Schluss. Mehr Erfolg hatte der bekannte Fußballspieler in einem Markenstreit. Messi kann MESSI eintragen lassen.

Apple mit Erfolg: keine Eintragung von “MI PAD”

Seit Jahren streiten sich das US-Unternehmen Apple und das chinesische Unternehmen Xiaomi darum, ob das Wortzeichen MI PAD als Unionsmarke eingetragen werden darf oder nicht. Das EuG meint Nein.