"enkelfähig" not registrable

The EU Intellectual Property Office (EUIPO) does not consider "enkelfähig" to be a protectable sign for goods in classes 11 and 21. The decision of the Board of Appeal of May 5, 2025 shows how challenging the path to trademark registration can be for terms with social significance.

Werbeslogan “Wash & Coffee” zu unoriginell

Das EuG hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Werbeslogan “Wash & Coffee” für ein ungewöhnliches Dienstleistungskonzept, nämlich die Kombination eines Waschsalons mit einem Bewirtungsbetrieb, schutzfähig ist.

Marke “VITA” für Versicherung beschreibend?

Das Bundespatentgericht hatte im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens zu entscheiden, ob das Bundespatentamt die Anmeldung des Kennzeichens “VITA” für Versicherungsdienstleistungen zu Recht verwehrte.

Marke “Dry Speed” rein beschreibend für Trockenbohrer?

Das Bundespatengericht hatte zu entscheiden, ob die Marke „Dry Speed“ für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen rein beschreibend ist und dem Kennzeichen damit jegliche zur Eintragungsfähigkeit nötige Unterscheidungskraft fehlt.

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