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The decorated Christmas tree is a centuries-old Christmas tradition. The tree is lovingly decorated anew every year, not just in the Hoppenstedt family's living room.
Seit einiger Zeit werden gegenüber Betreibern von Webseiten Rechtsverletzungen wegen der Nutzung von Google Fonts geltend gemacht. Einige Kanzleien und Abmahner verschicken massenhaft Abmahnungen. Insbesondere
Das Bundesverfassungsgericht hat die Pressekammer des Landgerichts Berlin in einem Grundsatzurteil wegen wiederholter Missachtung der prozessualen Waffengleichheit in die Schranken gewiesen.
Blickfangwerbung mit Rabattaktionen ist ein beliebtes Mittel, um den Verbraucher auf bestimmte Produkte aufmerksam zu machen. Nicht selten kommt die Ernüchterung mit dem Sternchenhinweis. Aber
Fotos können insbesondere durch soziale Netzwerke schnell und unkompliziert verbreitet werden. Sie sind aber urheberrechtlich geschützt. Durch das Teilen eines Fotos bei Twitter verzichtet ein
Derjenige der Markenrechte verletzt ist regelmäßig auch zu Auskunftserteilung verpflichtet. Doch wann ist die Auskunftspflicht vollständig erfüllt? Eine sogenannte Negativerklärung genügt nach Auffassung des Oberlandesgericht
Werbung damit, dass “alle Produkte klimaneutral produziert” worden sind, ist nicht irrefühend, wenn die Werbung gegenüber Fachkreisen erfolgt. Dies entschied das Landgericht Kleve und erweitert
Wird eine Modellbezeichnung im Rahmen eines Produktangebots im Internet so verwendet, dass der Verkehr hierin eine Zweitmarke erkennt, kann eine Markenrechtsverletzung anzunehmen sein. Dies entschied
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