MESSI VS. MASSI
Bei der WM in Russland war für das argentinische Team mit seinem Superstar Lionel Messi nach dem Achtelfinale Schluss. Mehr Erfolg hatte der bekannte Fußballspieler
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Alkoholhaltiges Bier darf nicht mit dem Zusatz “bekömmlich” beworben werden. Auch der BGH hat nunmehr bestätigt, dass es sich hierbei um eine gesundheitsbezogene Angabe handelt.
Programme, die lästige Werbung auf Internetseiten unterdrücken, sind praktisch. Über deren Zulässigkeit gingen die Meinungen bislang auseinander. Der BGH hat nun klargestellt, dass das Anbieten
In seinen Schlussanträgen geht der Generalanwalt am EuGH davon aus, dass die Marke des Designers Christian Louboutin nach EU-Markenrecht von der Eintragung ausgeschlossen bzw. für
Seit Jahren streiten sich das US-Unternehmen Apple und das chinesische Unternehmen Xiaomi darum, ob das Wortzeichen MI PAD als Unionsmarke eingetragen werden darf oder nicht.
Ein Rechtsstreit des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff gegen den Bauer Verlag endete nunmehr mit einem Urteil des BGH, der die maßgeblichen Fotos dem Bereich der
So ganz kostenlos waren die beworbenen Dienstleistungen eines Legal Tech-Portals für Verkehrsrecht dann doch nicht. Entsprechende Werbeaussagen des Portals hat das LG Hamburg jedenfalls als
Am 13.01.2018 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie in Kraft. Im BGB wird § 270a neu eingeführt. Dies ist insbesondere für Online-Händler von
Ist die Werbeaussage “Hält bis zu 12 Monate” für einen flüssigen Displayschutz für Smartphones irreführend? Das Landgericht Hagen hat eine entsprechende Werbeaussage untersagt.
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