{"id":929,"date":"2012-11-27T11:39:00","date_gmt":"2012-11-27T09:39:00","guid":{"rendered":"\/?p=929"},"modified":"2025-10-13T12:07:39","modified_gmt":"2025-10-13T10:07:39","slug":"dr-oetker-verliert-puddingstreit-gegen-aldi","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/dr-oetker-verliert-puddingstreit-gegen-aldi\/","title":{"rendered":"Dr. Oetker verliert Puddingstreit gegen Aldi"},"content":{"rendered":"

Im Puddingstreit der Lebensmittelriesen Dr. Oetker und Aldi haben die Bielefelder Hersteller des Originalprodukts Paula angek\u00fcndigt, nach der erneuten Niederlage das Kriegsbeil zu begraben und gegen das ergangene Urteil keine Rechtsmittel einzulegen.<\/strong><\/p>\n

Dr. Oetker stellt seit 2005 den im Markt sehr erfolgreichen Pudding \u201ePaula\u201c in mehreren Geschmacksrichtungen her, bei dem eine helle und eine dunkle Puddingmasse in Form von Flecken eines Kuhfells innerhalb des Bechers verteilt sind. Der Billigdiscounter Aldi kopierte den Pudding seines Konkurrenten und brachte diesen im Jahre 2011 mit der Bezeichnung \u201eFlecki\u201c auf den Markt. Dagegen wehrte sich Dr. Oetker in zwei getrennten Eilverfahren auf Unterlassung vor dem Landgericht D\u00fcsseldorf, da der Konzern darin sowohl eine Verletzung seiner f\u00fcr Paula eingetragenen Geschmacksmuster als auch seiner f\u00fcr das Herstellungsverfahren registrierte Patents sah.<\/p>\n

Decision of the court<\/strong><\/p>\n

Das Landgericht D\u00fcsseldorf wies sowohl den Antrag auf Unterlassung bez\u00fcglich des Geschmacksmusters (Aktenzeichen 14c O 302\/11<\/a>) als auch bez\u00fcglich des Patents (Az. 4b O 141\/12<\/a>) ab. Die D\u00fcsseldorfer Richter entschieden, dass Aldi mit \u201cFlecki\u201d weder die Geschmacksmusterrechte von Dr. Oetker, noch das zugunsten von Dr. Oetker gesch\u00fctzte Patent verletzt, und damit die Vermarktung und Herstellung des Aldi Puddings nicht unterlassen werden muss.<\/p>\n

Zum einen ergebe sich zwischen dem Geschmacksmuster \u201ePaula\u201c und der Gestaltung von \u201eFlecki\u201c\u00a0 kein \u00fcbereinstimmender Gesamteindruck. Durch die Dichte der vorbestehenden Geschmacksmuster sei der Schutz des \u201ePaula\u201c Musters auch relativ begrenzt. Zudem m\u00fcsse es einem Wettbewerber m\u00f6glich sein, einen Pudding im Design eines Kuhfells zu entwerfen.\u00a0 Der Konkurrent m\u00fcsse zwar Ma\u00dfnahmen ergreifen, um eine Herkunftst\u00e4uschung zu vermeiden. Dies sei im vorliegenden Fall von Aldi durch die gew\u00e4hlte abweichende Gestaltung des Puddings \u201eFlecki\u201c aber in ausreichendem Ma\u00dfe geschehen.<\/p>\n

Auch der Patentstreit ging f\u00fcr den Bielefelder Konzern verloren, da das Herstellungsverfahren der beiden Produkte nach der Meinung der Richter sich gravierend unterscheide. Grund hierf\u00fcr seien die Unterschiede in den technischen Abl\u00e4ufen bei der Herstellung. Zur Herstellung von “Paula\u201c w\u00fcrden die Auslaufd\u00fcsen beim Bef\u00fcllen der Becher laut Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen gedreht. Dagegen sei zur Herstellung des Puddings “Flecki” allenfalls eine Dosierpause und innerhalb dieser Pause nur eine Drehung vorgesehen.<\/p>\n

Conclusion<\/b><\/p>\n

Trotz des umfassenden technischen Schutzes durch ein Patent des Herstellungsverfahrens sowie des Designs des Puddings durch ein Geschmacksmuster konnte Dr. Oetker eine Nachahmung seines erfolgreichen Puddings nicht verhindern. Der Abstand bei der Herstellung und dem Design des Puddings gen\u00fcgte den Richtern jeweils um eine Verletzung auszuschlie\u00dfen und Dr. Oetker den Unterlassungsanspruch zu versagen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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