{"id":7415,"date":"2014-07-19T11:08:46","date_gmt":"2014-07-19T09:08:46","guid":{"rendered":"\/?p=7415"},"modified":"2025-10-10T14:28:19","modified_gmt":"2025-10-10T12:28:19","slug":"alle-denken-an-sich-nur-ich-denk-an-mich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/alle-denken-an-sich-nur-ich-denk-an-mich\/","title":{"rendered":"Everyone thinks of themselves, only I think of myself!"},"content":{"rendered":"

So dachte ein Markenanmelder und hat die aus einer Standardschriftart bestehende und nicht besonders gestaltete Wortfolge “ICH DENK AN MICH!” beim DPMA als Wort-\/Bildmarke u.a. f\u00fcr Schmuck, Bekleidung und Einzelhandelsdienstleistungen angemeldet. Einzige gestalterische Besonderheit war die vertikale Anordnung der einzelnen Worte.<\/strong><\/p>\r\n

Das DPMA hat die Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zur\u00fcckgewiesen. Hiergegen hat der Anmelder Beschwerde beim BPatG eingelegt.<\/p>\r\n

The court's decision<\/strong><\/p>\r\n

\"\"<\/a>Das Gericht hat die Beschwerde mit Beschluss vom 29.04.2014 <\/a>(Az. 27\u00a0W (pat) 572\/13 zur\u00fcckgewiesen und das vom DPMA angenommene Fehlen der Unterscheidungskraft best\u00e4tigt. Unterscheidungskraft sei die Eignung eines Zeichens<\/a>, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen, indem die Vorstellung einer bestimmten Herkunft vermittelt wird. Diese Voraussetzungen seien bei dem streitgegenst\u00e4ndlichen Zeichen nicht der Fall, da sich dieses in einer allgemeinen Werbeaussage ersch\u00f6pfe. Nicht zuletzt aufgrund der Anlehnung an allgemein bekannte Formulierungen wie “auch mal an sich denken” sei der Wortsinn des klaren und einfachen Ausdrucks sofort zu erfassen.<\/p>\r\n

Im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen ist der Ausdruck “ICH DENK AN ICH” nach Ansicht des Gerichts n\u00e4mlich so zu verstehen, dass das Haben und Verwenden der Produkte bzw. die Inanspruchnahme der Dienstleistungen pers\u00f6nliche Bed\u00fcrfnisse befriedige. Die verwendete Ich-Form und das nachgestellte Ausrufezeichen seien lediglich werbe\u00fcbliche<\/a> Gestaltungsmittel, um den Verbraucher pers\u00f6nlich anzusprechen, und daher nicht geeignet, einen hinreichenden Herkunftsbezug zu vermitteln.<\/p>\r\n

Conclusion<\/strong><\/p>\r\n

Der Markenanmelder hat offenbar von vornherein damit gerechnet, dass die Wortfolge “ICH DENK AN MICH” nicht schutzf\u00e4hig ist. In dieser Situation ist es grunds\u00e4tzlich richtig, eine Wort-\/Bildmarke anzumelden, um diesen Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen und am Ende wenigstens “irgendwas” zu haben – lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach. Hier wie in der Entscheidung “Sachsen – Ein Land in Bewegung” (siehe unser Beitrag<\/a>)\u00a0lag das Problem aber letztlich an der v\u00f6llig banalen Gestaltung, die dazu f\u00fchrt, dass sich die Anmeldung doch auf die nicht schutzf\u00e4higen Wortzeichen<\/a> beschr\u00e4nkt. Wenn man daher zu diesem Mittel greift, geht dies nicht ohne ein Mindestma\u00df an Gestaltung, um neben dem Wortzeichen pr\u00e4gende und schutzf\u00e4hige Elemente zu generieren.<\/p>\r\n\r\n

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