{"id":725,"date":"2011-03-28T12:32:00","date_gmt":"2011-03-28T10:32:00","guid":{"rendered":"\/?p=725"},"modified":"2025-10-13T13:10:43","modified_gmt":"2025-10-13T11:10:43","slug":"eugh-ziffer-1000-als-gemeinschaftsmarke-eintragungsfaehig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/eugh-ziffer-1000-als-gemeinschaftsmarke-eintragungsfaehig\/","title":{"rendered":"Ziffer “1000” als Gemeinschaftsmarke eintragungsf\u00e4hig?"},"content":{"rendered":"

Als Gemeinschaftsmarken sind alle Zeichen eintragungsf\u00e4hig welche sich grafisch darstellen lassen. Voraussetzung daf\u00fcr ist aber, dass diese Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Grunds\u00e4tzlich sind damit auch einzelne Ziffern eintragungsf\u00e4hig. Der EuGH hatte nun zu entscheiden, ob die Ziffer \u201e1000\u201c eintragungsf\u00e4hig ist oder ob dieses Ziffer ausschlie\u00dflich die Merkmale der betreffenden Waren oder Dienstleistungen beschreibt.<\/strong><\/p>\n

Im Jahr 2005 meldete die Firma Technopol, ein polnische Herausgeber von Zeitschriften und Brosch\u00fcren, beim Amt f\u00fcr Gemeinschaftsmarken (HABM) die Ziffer \u201e1000\u201c als Gemeinschaftsmarke an. Das HABM verweigerte die Anmeldung des Zeichens, da diese Ziffer den Inhalt der Ver\u00f6ffentlichungen von Technopol bezeichnen k\u00f6nne. Das Zeichen sei zudem nicht unterscheidungskr\u00e4ftig, weil es vom Verbraucher als Anpreisung dieser Ver\u00f6ffentlichungen und nicht als Herkunftsbezeichnung wahrgenommen werde. Technopol wehrte sich gegen diese Entscheidung des HABM, welche nun in letzter Instanz vom EuGH entschieden wurde.<\/p>\n

Decision of the court<\/b><\/p>\n

In seiner Entscheidung vom 10.03.2011 \u2013 Az. C-51\/10 P<\/a>\u00a0wies der Europ\u00e4ische Gerichtshof das eingelegte Rechtsmittel zur\u00fcck, da das angemeldete Zeichen \u201e1000\u201c als beschreibende Angabe des Inhalts f\u00fcr Zeitschriften und Brosch\u00fcren keine Unterscheidungskraft besitze.<\/p>\n

Der EuGH f\u00fchrt zun\u00e4chst aus, dass es im Allgemeininteresse aller Wirtschaftsteilnehmer stehe, welche identische oder \u00e4hnliche Waren oder Dienstleistungen anbieten, dass Zeichen, welche ihre Waren- oder Dienstleistungen beschreiben, frei verwendet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Vorinstanz habe nach Meinung des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs zu Recht befunden, dass wenn sich eine Anmeldung insbesondere auf eine Kategorie von Waren bezieht, deren Inhalt wie im vorliegenden Fall leicht und typischerweise durch die Menge ihrer Bestandteile bezeichnet wird, vern\u00fcnftigerweise davon auszugehen ist, dass ein aus einer Ziffer bestehendes Zeichen wie hier die Zahl \u201e1000\u201c, tats\u00e4chlich von den beteiligten Verkehrskreisen als Beschreibung dieser Menge erkannt und somit als Merkmal dieser Waren identifiziert werden wird.
\n<\/b><\/p>\n

Conclusion<\/b><\/p>\n

Bei der Anmeldung von Ziffern sind auch bei der Anmeldung deutscher Marken Grenzen gesetzt. Soweit diese Ziffern lediglich den Inhalt der angebotenen Waren bezeichnen oder vom Verkehr als solche Beschreibung verstanden werden, fehlt der angemeldeten Marke die Eintragungsf\u00e4higkeit. Lassen Sie sich vor Eintragung einer Gemeinschafts- oder deutschen Marke von einem spezialisierten Rechtsanwalt beraten.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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