{"id":30432,"date":"2026-02-26T08:54:19","date_gmt":"2026-02-26T07:54:19","guid":{"rendered":"https:\/\/avantcore.de\/?p=30432"},"modified":"2026-02-23T15:54:33","modified_gmt":"2026-02-23T14:54:33","slug":"novel-food-strenge-beweislast-lebensmittelunternehmer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/novel-food-strenge-beweislast-lebensmittelunternehmer\/","title":{"rendered":"Novel-Food: strenge Beweislast des Lebensmittelunternehmers"},"content":{"rendered":"<p><strong>Nicht nur f\u00fcr cannabinoidhaltige Produkte h\u00e4lt der VGH Baden-W\u00fcrttemberg an seiner Rechtsprechung zur Beweislast des Lebensmittelunternehmers bei der Einordnung von Lebensmitteln als Novel-Food fest.<\/strong><!--more--><\/p>\r\n<p>With <strong><a href=\"https:\/\/www.landesrecht-bw.de\/bsbw\/document\/NJRE001632968\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Beschluss vom 26.01.2026 (Az. 9 S 740\/24)<\/a><\/strong> hat der <strong>Verwaltungsgerichtshof Baden-W\u00fcrttemberg (VGH BW)<\/strong> die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des VG Sigmaringen abgelehnt und seine bisherige Linie zur <strong>Beweislast im Novel-Food-Recht<\/strong> deutlich bekr\u00e4ftigt.<\/p>\r\n<p>Die Entscheidung betrifft zwar konkret cannabinoidhaltige Produkte, hat jedoch weit dar\u00fcber hinausreichende Bedeutung f\u00fcr zahlreiche Produkte, namentlich <strong>pflanzlichen Extrakte, Isolate, Konzentrate, funktionellen Zutaten und technologisch ver\u00e4nderten Lebensmittelbestandteile<\/strong>.<\/p>\r\n<p>Der zentrale Leitsatz lautet:<br \/><strong>Die Darlegungs- und Beweislast daf\u00fcr, dass ein Lebensmittel oder eine Zutat nicht neuartig ist, tr\u00e4gt derjenige, der es in Verkehr bringen will.<\/strong><\/p>\r\n<p><strong>Rechtlicher Hintergrund: Systematik der Novel-Food-Verordnung<\/strong><\/p>\r\n<p>Rechtsgrundlage ist die <strong>Verordnung (EU) 2015\/2283 (Novel Food-Verordnung)<\/strong>.<\/p>\r\n<p>Nach <strong>Art. 6 Abs. 2 VO (EU) 2015\/2283<\/strong> d\u00fcrfen nur zugelassene und in der Unionsliste aufgef\u00fchrte neuartige Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.<\/p>\r\n<p>Ein Lebensmittel gilt gem\u00e4\u00df <strong>Art. 3 Abs. 2 lit. a<\/strong> als \u201eneuartig\u201c, wenn es vor dem <strong>15.05.1997<\/strong> nicht in nennenswertem Umfang in der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr den menschlichen Verzehr verwendet wurde und unter eine der dort genannten Kategorien f\u00e4llt \u2013 insbesondere:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>Lebensmittel aus Pflanzen oder Pflanzenteilen,<\/li>\r\n<li>isolierte oder erzeugte Stoffe pflanzlicher Herkunft,<\/li>\r\n<li>mittels neuer Verfahren hergestellte Zutaten,<\/li>\r\n<li>Stoffe mit gezielt ver\u00e4nderter Zusammensetzung.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Zentral ist au\u00dferdem <strong>Art. 4 VO (EU) 2015\/2283<\/strong>. Danach muss der Lebensmittelunternehmer eigenverantwortlich pr\u00fcfen, ob sein Produkt in den Anwendungsbereich der Verordnung f\u00e4llt. Nach <strong>Art. 4 Abs. 2 Satz 2<\/strong> hat er der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde die erforderlichen Informationen zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p>\r\n<p>Der VGH leitet hieraus eine <strong>materielle Beweislast des Unternehmers<\/strong> ab:<br \/>Kann die Verwendungsgeschichte vor 1997 nicht nachgewiesen werden, wirkt sich dies zu seinen Lasten aus.<\/p>\r\n<h4><strong>Darum ging es genau: Vertriebsverbot wegen fehlender Novel-Food-Zulassung<\/strong><\/h4>\r\n<p>Im zugrunde liegenden Fall untersagte das Landratsamt Ravensburg einem Lebensmittelunternehmen den Vertrieb verschiedener cannabinoidhaltiger Produkte unter Anordnung der sofortigen Vollziehung.<\/p>\r\n<p>Begr\u00fcndung: Es handele sich um <strong>nicht zugelassene neuartige Lebensmittel<\/strong> im Sinne der Verordnung (EU) 2015\/2283.<\/p>\r\n<p>Die Kl\u00e4gerin wandte unter anderem ein:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>Extrakte seien nicht per se neuartig.<\/li>\r\n<li>Die Beweislast f\u00fcr die Neuartigkeit trage die Beh\u00f6rde.<\/li>\r\n<li>Historische Verwendungen belegten eine traditionelle Nutzung.<\/li>\r\n<li>Der Novel-Food-Katalog sei rechtlich unverbindlich.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Das VG Sigmaringen wies die Klage ab. Der VGH Baden-W\u00fcrttemberg best\u00e4tigte diese Entscheidung im Zulassungsverfahren.<\/p>\r\n<h4><strong>Die zentralen rechtlichen Erw\u00e4gungen des VGH<\/strong><\/h4>\r\n<h4><strong><img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-30437 alignright\" src=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/stockphotoscom-8366957.jpg\" alt=\"Novel-Food Beweislast VGH Baden-W\u00fcrttemberg\" width=\"640\" height=\"426\" srcset=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/stockphotoscom-8366957.jpg 640w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/stockphotoscom-8366957-300x200.jpg 300w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/stockphotoscom-8366957-18x12.jpg 18w\" sizes=\"(max-width: 640px) 100vw, 640px\" \/><\/strong><\/h4>\r\n<h5><strong>Beweislast liegt beim Inverkehrbringer<\/strong><\/h5>\r\n<p>Der Senat stellt klar:<br \/>Die Beweislastverteilung im Novel-Food-Recht unterscheidet sich von anderen Rechtsgebieten, etwa dem Arzneimittelrecht. Die unionsrechtliche Konzeption \u00fcbertr\u00e4gt dem Unternehmer die Pflicht, die Nicht-Neuartigkeit darzulegen.<\/p>\r\n<p>Die beh\u00f6rdliche Amtsermittlungspflicht (\u00a7 24 LVwVfG) wird dadurch nicht aufgehoben, tritt aber hinter die unionsrechtlich normierte Mitwirkungs- und Informationspflicht des Unternehmers zur\u00fcck.<\/p>\r\n<h5><strong>Indizwirkung des Novel-Food-Katalogs<\/strong><\/h5>\r\n<p>Der von der Europ\u00e4ischen Kommission gef\u00fchrte <strong>EU Novel Food Catalogue<\/strong> entfaltet zwar keine formelle Bindungswirkung, besitzt jedoch eine erhebliche <strong>Indizwirkung<\/strong>.<\/p>\r\n<p>Er f\u00fchrt bestimmte traditionelle Pflanzenteile als nicht neuartig auf, ordnet jedoch zahlreiche <strong>Extrakte, Isolate und cannabinoidhaltige Produkte<\/strong> als neuartig ein, weil kein nennenswerter Verzehr vor 1997 belegt ist.<\/p>\r\n<p>Diese Argumentation ist nicht auf Cannabisprodukte beschr\u00e4nkt. Ma\u00dfgeblich ist vielmehr:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>die <strong>konkrete Zusammensetzung des Produkts<\/strong>,<\/li>\r\n<li>das <strong>Herstellungsverfahren<\/strong>,<\/li>\r\n<li>die <strong>gezielte Anreicherung bestimmter Stoffe<\/strong>,<\/li>\r\n<li>die Ver\u00e4nderung von N\u00e4hrwert, Stoffwechsel oder Gehalt an unerw\u00fcnschten Stoffen.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Der VGH betont unter Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH, dass bereits geringe Ver\u00e4nderungen ernstzunehmende gesundheitliche Folgen haben k\u00f6nnen. Deshalb ist eine einzelfallbezogene Pr\u00fcfung erforderlich.<\/p>\r\n<p>Diese Grunds\u00e4tze gelten gleicherma\u00dfen f\u00fcr:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>hochkonzentrierte Pflanzenextrakte,<\/li>\r\n<li>standardisierte Wirkstoffisolate,<\/li>\r\n<li>neuartige Proteinfraktionen,<\/li>\r\n<li>fermentativ gewonnene Inhaltsstoffe,<\/li>\r\n<li>funktionelle Zutaten mit erh\u00f6hter Bioverf\u00fcgbarkeit.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<h5><strong>Hohe Anforderungen an Gutachten und historische Nachweise<\/strong><\/h5>\r\n<p>Die von der Kl\u00e4gerin vorgelegten Gutachten gen\u00fcgten nach Auffassung des Gerichts nicht. Pauschale Hinweise auf traditionelle Nutzung oder vereinzelte Messeberichte seien nicht ausreichend, um einen nennenswerten Verzehr vor 1997 konkret und produktbezogen zu belegen.<\/p>\r\n<p>Erforderlich sind demnach:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>belastbare, dokumentierte Marktinformationen,<\/li>\r\n<li>nachvollziehbare Mengenangaben,<\/li>\r\n<li>eindeutiger Bezug zum konkreten Produkt bzw. Extraktionstyp,<\/li>\r\n<li>substantiierte Tatsachen statt blo\u00dfer Wertungen.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Die Entscheidung zeigt deutlich:<br \/><strong>Beweisangebote d\u00fcrfen nicht auf rechtliche Bewertungen gerichtet sein, sondern m\u00fcssen konkrete Tatsachen betreffen.<\/strong><\/p>\r\n<h5><strong>\u00dcbertragbarkeit auf andere Stoffe und Produktkategorien<\/strong><\/h5>\r\n<p>Die Bedeutung der Entscheidung reicht weit \u00fcber cannabinoidhaltige Produkte hinaus.<\/p>\r\n<p>Die Argumentationsstruktur des VGH betrifft insbesondere:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>botanische Extrakte mit standardisiertem Wirkstoffgehalt,<\/li>\r\n<li>adaptogene Pflanzenstoffe,<\/li>\r\n<li>isolierte sekund\u00e4re Pflanzenstoffe,<\/li>\r\n<li>angereicherte Mineralstoff- oder Vitaminformen,<\/li>\r\n<li>neuartige Lipid- oder Proteinfraktionen,<\/li>\r\n<li>durch neue Extraktions- oder Aufreinigungsverfahren gewonnene Zutaten.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Entscheidend ist stets die Frage:<\/p>\r\n<p><strong>Handelt es sich noch um das traditionelle Lebensmittel \u2013 oder um ein technologisch ver\u00e4ndertes Produkt mit neuer Zusammensetzung?<\/strong><\/p>\r\n<p>Sobald eine gezielte Anreicherung oder strukturelle Ver\u00e4nderung erfolgt, steigt das Risiko einer Novel-Food-Einstufung erheblich.<\/p>\r\n<h4><strong>Praktische Konsequenzen f\u00fcr Unternehmen<\/strong><\/h4>\r\n<p>Die Entscheidung versch\u00e4rft die regulatorischen Anforderungen deutlich:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>Die Beweislast liegt beim Unternehmen.<\/li>\r\n<li>Fehlende Nachweise f\u00fchren unmittelbar zur Untersagung.<\/li>\r\n<li>Der Stichtag 15.05.1997 bleibt eine hohe H\u00fcrde.<\/li>\r\n<li>Der Novel-Food-Katalog entfaltet faktische Leitwirkung.<\/li>\r\n<li>Gerichte stellen hohe Anforderungen an Substantiierung und Dokumentation.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Besonders risikobehaftet sind Produkte, die als \u201enat\u00fcrlich\u201c oder \u201etraditionell\u201c beworben werden, tats\u00e4chlich jedoch durch moderne Extraktions- oder Anreicherungsverfahren hergestellt werden.<\/p>\r\n<h4><strong>Unsere Empfehlung: Fr\u00fchzeitige rechtliche Statuspr\u00fcfung<\/strong><\/h4>\r\n<p>Unternehmen sollten vor Markteintritt zwingend eine strukturierte <strong>Novel-Food-Statusanalyse<\/strong> durchf\u00fchren lassen.<\/p>\r\n<p>Dazu geh\u00f6ren:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>rechtliche Einordnung nach Art. 3 VO (EU) 2015\/2283,<\/li>\r\n<li>Bewertung des Herstellungsverfahrens,<\/li>\r\n<li>Analyse m\u00f6glicher Anreicherungseffekte,<\/li>\r\n<li>Dokumentation einer belastbaren Verwendungsgeschichte,<\/li>\r\n<li>gegebenenfalls strategische Vorbereitung eines Zulassungsverfahrens.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Fehleinsch\u00e4tzungen f\u00fchren regelm\u00e4\u00dfig zu sofort vollziehbaren Vertriebsverboten mit erheblichen wirtschaftlichen Folgen.<\/p>\r\n<p>Als unter anderem auf <strong><a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/areas-of-law\/food-2\/\">Food Safety and Compliance Law<\/a> and <a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/areas-of-law\/regulatory-affairs\/\">Administrative law<\/a> spezialisierte Kanzlei<\/strong> beraten die Experten von <strong>AVANTCORE RECHTSANW\u00c4LTE<\/strong> in Stuttgart Hersteller, Importeure und H\u00e4ndler umfassend bei der <strong>Novel-Food-Bewertung, beh\u00f6rdlichen Verfahren und gerichtlichen Auseinandersetzungen<\/strong>.<\/p>\r\n<p>Wenn Sie Extrakte, Isolate oder innovative funktionelle Zutaten in Verkehr bringen wollen oder bereits mit einer beh\u00f6rdlichen Ma\u00dfnahme konfrontiert sind, sollten Sie fr\u00fchzeitig anwaltlichen Rat einholen. Wir entwickeln f\u00fcr Sie eine rechtssichere Marktzugangsstrategie und vertreten Ihre Interessen konsequent gegen\u00fcber Beh\u00f6rden und Gerichten.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nicht nur f\u00fcr cannabinoidhaltige Produkte h\u00e4lt der VGH Baden-W\u00fcrttemberg an seiner Rechtsprechung zur Beweislast des Lebensmittelunternehmers bei der Einordnung von Lebensmitteln als Novel-Food fest.<\/p>","protected":false},"author":15,"featured_media":30437,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[1750,3514,549,3814,3813,3609,3610,3701],"ppma_author":[3075],"class_list":["post-30432","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-beweislast","tag-compliance","tag-lebensmittel","tag-lebensmittelunternehmer","tag-novel-food","tag-produktkategorie","tag-regulatorische-huerde","tag-vgh-baden-wuerttemberg"],"authors":[{"term_id":3075,"user_id":15,"is_guest":0,"slug":null,"display_name":"Dr. Matthias Hesshaus","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/d5fedb90db22e1597e6f35126e51f94c849e32ae807e0e08611955aa0d02f34a?s=96&d=mm&r=g","first_name":"Dr. Matthias","last_name":"Hesshaus","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30432","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=30432"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30432\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/30437"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=30432"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=30432"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=30432"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=30432"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}