{"id":29239,"date":"2025-12-10T10:44:12","date_gmt":"2025-12-10T09:44:12","guid":{"rendered":"https:\/\/avantcore.de\/?p=29239"},"modified":"2025-12-10T10:45:09","modified_gmt":"2025-12-10T09:45:09","slug":"mehrfachbespielung-auflage-staerkt-spielerschutz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/mehrfachbespielung-auflage-staerkt-spielerschutz\/","title":{"rendered":"Auflagen gegen Mehrfachbespielung: Spielerschutz und beh\u00f6rdliche Befugnisse gest\u00e4rkt"},"content":{"rendered":"<p><strong>Gl\u00fccksspielrecht und Spielhallenrecht: Beschluss des VG D\u00fcsseldorf zu Auflagen gegen Mehrfachbespielung<\/strong><\/p>\r\n<p><!--more--><\/p>\r\n<p><strong>Einf\u00fchrung<\/strong><\/p>\r\n<p>Der Betrieb von Spielhallen unterliegt seit Jahren einer zunehmenden Regulierung \u2013 nicht nur aus Gr\u00fcnden des Jugend- und Spielerschutzes, sondern auch zur Pr\u00e4vention von Gl\u00fccksspielsucht. Herzst\u00fcck dieser Regulierung ist der Gl\u00fccksspielstaatsvertrag 2021 (Gl\u00fcStV 2021) sowie das nordrhein-westf\u00e4lische Ausf\u00fchrungsgesetz (AG Gl\u00fcStV NRW). Beide Normkomplexe r\u00e4umen den Beh\u00f6rden weitreichende Befugnisse ein, um die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Betriebsf\u00fchrung einer Spielhalle sicherzustellen. Dazu geh\u00f6ren ausdr\u00fccklich auch <strong>nachtr\u00e4gliche Auflagen<\/strong>, die pr\u00e4ventiv auf Gefahrenlagen reagieren sollen.<\/p>\r\n<p>Eine solche Auflage \u2013 n\u00e4mlich die Pflicht der Spielhallenaufsicht, sicherzustellen, dass <strong>kein Spieler mehr als ein Geldspielger\u00e4t gleichzeitig bespielt<\/strong> \u2013 war Gegenstand des aktuellen <a href=\"https:\/\/nrwe.justiz.nrw.de\/ovgs\/vg_duesseldorf\/j2025\/16_L_3716_25_Beschluss_20251120.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Beschlusses des VG D\u00fcsseldorf vom 20.11.2025 (16 L 3716\/25)<\/a>. Die Entscheidung ist ein wichtiges Signal f\u00fcr Betreiber, Beh\u00f6rden und Berater im Gl\u00fccksspielrecht.<\/p>\r\n<h4><strong>Darum ging es: Beh\u00f6rde will Mehrfachbespielung verhindern \u2013 Betreiber wehrt sich<\/strong><\/h4>\r\n<p><img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"size-medium wp-image-29244 alignright\" src=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/12\/stockphotoscom-12336576-300x168.jpg\" alt=\"Auflage gegen Mehrfachbespielung Gl\u00fccksspielrecht\" width=\"300\" height=\"168\" srcset=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/12\/stockphotoscom-12336576-300x168.jpg 300w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/12\/stockphotoscom-12336576-18x10.jpg 18w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/12\/stockphotoscom-12336576.jpg 640w\" sizes=\"(max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/>Die Betreiberin einer Spielhalle griff im Eilverfahren eine nachtr\u00e4gliche Auflage der Ordnungsbeh\u00f6rde an. Diese verpflichtete die Aufsichtspersonen, sicherzustellen, dass <strong>jeder Spieler nur ein einziges Geldspielger\u00e4t<\/strong> nutzt. Hintergrund waren beh\u00f6rdliche Kontrollen in mehreren Spielhallen des Stadtgebiets, bei denen Mehrfachbespielungen festgestellt worden waren \u2013 ein Risiko, das nach Ansicht der Beh\u00f6rde unmittelbare Auswirkungen auf Spielerschutz und Suchtpr\u00e4vention hat.<\/p>\r\n<p>Die Betreiberin argumentierte u.a.:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>\u00a7 6 Abs. 5 SpielV regele die Verhinderung von Mehrfachbespielung abschlie\u00dfend \u2013 und richte sich an den Ger\u00e4teaufsteller, nicht an den Spielhallenbetreiber.<\/li>\r\n<li>Eine nachtr\u00e4gliche Auflage ohne konkrete Verst\u00f6\u00dfe im eigenen Betrieb sei unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig.<\/li>\r\n<li>Die Formulierung sei unbestimmt und f\u00fcr das Aufsichtspersonal nicht eindeutig umsetzbar.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Das VG D\u00fcsseldorf wies den Eilantrag vollst\u00e4ndig zur\u00fcck.<\/p>\r\n<h4><strong>Rechtliche Erw\u00e4gungen: Weitreichende Ermessensspielr\u00e4ume der Beh\u00f6rde best\u00e4tigt<\/strong><\/h4>\r\n<h5><strong>Beh\u00f6rde darf nachtr\u00e4gliche Auflagen rein pr\u00e4ventiv erlassen<\/strong><\/h5>\r\n<p>Das Gericht stellt klar: <strong>F\u00fcr nachtr\u00e4gliche Auflagen sind keine konkreten Pflichtverst\u00f6\u00dfe des betroffenen Betreibers erforderlich.<\/strong><\/p>\r\n<ul>\r\n<li>16 Abs. 2 Satz 5 AG Gl\u00fcStV NRW und \u00a7 24 Abs. 2 Satz 3 Gl\u00fcStV 2021 erm\u00f6glichen es ausdr\u00fccklich, Erlaubnisse jederzeit mit Auflagen zu versehen \u2013 auch ohne Anlass im Einzelfall. Die Beh\u00f6rde darf schlicht auf <em>allgemeine Gefahrenlagen<\/em> reagieren.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<h5><strong>Keine Sperrwirkung durch \u00a7 6 Abs. 5 SpielV<\/strong><\/h5>\r\n<p>Das Gericht stellt mit gro\u00dfer Deutlichkeit klar:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>\u00a7 6 Abs. 5 SpielV verpflichtet ausschlie\u00dflich <strong>den Ger\u00e4teaufsteller<\/strong>, nicht den Spielhallenbetreiber.<\/li>\r\n<li>Die landesrechtliche Spielhallenregulierung (AG Gl\u00fcStV NRW) hat den fr\u00fcheren \u00a7 33i GewO vollst\u00e4ndig ersetzt.<\/li>\r\n<li>Daher ist die Spielverordnung <strong>keine abschlie\u00dfende Regelung<\/strong> und hindert beh\u00f6rdliche Auflagen nicht.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Damit steht fest: Auch wenn Aufsteller- und Betreiberfunktionen in einer Person zusammenfallen, bleibt die landesrechtliche Erlaubnisbeh\u00f6rde befugt, <strong>weitergehende Spielerschutzauflagen<\/strong> zu erlassen.<\/p>\r\n<h5><strong>Mehrfachbespielung ist ein reales Risiko \u2013 und mit dem Gl\u00fcStV unvereinbar<\/strong><\/h5>\r\n<p>Das Gericht betont die erheblichen Spielerschutzprobleme der Mehrfachbespielung:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>Umgehung der Verlust- und Gewinnbegrenzungen des \u00a7 13 SpielV<\/li>\r\n<li>Ausschaltung gesetzlich vorgeschriebener Spielpausen<\/li>\r\n<li>Erh\u00f6hung der Suchtgefahr<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Damit droht ein Betrieb, der Mehrfachbespielung nicht effektiv verhindert, die Versagungsgr\u00fcnde des \u00a7 24 Abs. 2 Gl\u00fcStV 2021 zu erf\u00fcllen. Die Auflage dient somit unmittelbar der Sicherung der gesetzlichen Erlaubnisvoraussetzungen.<\/p>\r\n<h5><strong>Auflage ist geeignet, erforderlich und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig<\/strong><\/h5>\r\n<p>Das Gericht h\u00e4lt die Ma\u00dfnahme f\u00fcr:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li><strong>geeignet<\/strong>, weil Aufsichtspersonal durch engmaschige Kontrolle Mehrfachnutzungen unterbinden kann,<\/li>\r\n<li><strong>erforderlich<\/strong>, weil die Vorgaben des \u00a7 6 Abs. 5 SpielV allein nicht ausreichen (z.B. verz\u00f6gerte Log-Out-Funktion),<\/li>\r\n<li><strong>angemessen<\/strong>, da nur geringf\u00fcgig in die Berufsaus\u00fcbungsfreiheit eingegriffen wird.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<h5><strong>Formulierung \u201edaf\u00fcr Sorge zu tragen\u201c ist ausreichend bestimmt<\/strong><\/h5>\r\n<p>Der Begriff sei zwar auslegungsbed\u00fcrftig, aber durch Begr\u00fcndung und Kontext klar:<\/p>\r\n<p>Ein Versto\u00df liegt erst vor, wenn die Aufsicht trotz erkennbarer Mehrfachbespielung <strong>nicht einschreitet<\/strong>.<\/p>\r\n<p>Damit ist der Regelungsgehalt f\u00fcr geschulte Aufsichtspersonen eindeutig.<\/p>\r\n<h4><strong>Praxisempfehlung: Was Spielhallenbetreiber jetzt tun sollten<\/strong><\/h4>\r\n<p>Die Entscheidung verdeutlicht:<\/p>\r\n<p><strong>Beh\u00f6rden k\u00f6nnen auch ohne konkrete Verst\u00f6\u00dfe weitreichende Auflagen zum Spielerschutz anordnen \u2013 und diese werden von den Gerichten best\u00e4tigt.<\/strong><\/p>\r\n<p>Betreiber sollten daher:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>interne Anweisungen zur Verhinderung der Mehrfachbespielung aktualisieren,<\/li>\r\n<li>das Aufsichtspersonal intensiv schulen,<\/li>\r\n<li>Kontrollprozesse dokumentieren (Kontrollg\u00e4nge, Log-Out-\u00dcberpr\u00fcfungen),<\/li>\r\n<li>technische und organisatorische Schwachstellen identifizieren und schlie\u00dfen.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p><strong>Wichtig:<\/strong> Verst\u00f6\u00dfe gegen entsprechende Auflagen k\u00f6nnen bu\u00dfgeldbewehrt sein (\u00a7 23 AG Gl\u00fcStV NRW) und im schlimmsten Fall die gesamte Spielhallenerlaubnis gef\u00e4hrden.<\/p>\r\n<h4><strong>Anwaltliche Unterst\u00fctzung<\/strong><\/h4>\r\n<p>Wenn Sie eine beh\u00f6rdliche Auflage erhalten haben oder bereits im Streit mit der Erlaubnisbeh\u00f6rde stehen, sollten Sie fr\u00fchzeitig <a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/team\/matthias-hesshaus\/\">spezialisierten Rechtsrat<\/a> einholen. Als auf Verwaltungsrecht spezialisierte Kanzlei unterst\u00fctzen Sie die Experten von <strong>AVANTCORE RECHTSANW\u00c4LTE<\/strong> in Stuttgart bei:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>der rechtlichen Bewertung von Auflagen,<\/li>\r\n<li>der Erstellung rechtssicherer Betriebs- und Kontrollkonzepte,<\/li>\r\n<li>Widerspruchs- und Klageverfahren,<\/li>\r\n<li>der strategischen Kommunikation mit der Aufsichtsbeh\u00f6rde.<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Weitere Artikel zum Thema <strong>Gl\u00fccksspielrecht<\/strong><b> <\/b>finden Sie hier:<\/p>\r\n\r\n<p><blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"iJp3EZnpoa\"><a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/strenge-anforderungen-keine-duldung-fuer-spielhallen\/\">Spielhallenrecht: Keine Duldung f\u00fcr Spielhallen \u2013 die Anforderungen sind streng<\/a><\/blockquote><iframe class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; visibility: hidden;\" title=\"&#8222;Spielhallenrecht: Keine Duldung f\u00fcr Spielhallen \u2013 die Anforderungen sind streng&#8220; &#8211; Avantcore\" src=\"https:\/\/avantcore.de\/strenge-anforderungen-keine-duldung-fuer-spielhallen\/embed\/#?secret=yvAKIF1F3y#?secret=iJp3EZnpoa\" data-secret=\"iJp3EZnpoa\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p><blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"LFoSt1CSJC\"><a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/glucksspielrechtliche-erlaubnis-fuer-wettvermittler\/\">Gl\u00fccksspielrechtliche Erlaubnis f\u00fcr station\u00e4re Wettvermittlungsstellen<\/a><\/blockquote><iframe class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; visibility: hidden;\" title=\"&#8222;Gl\u00fccksspielrechtliche Erlaubnis f\u00fcr station\u00e4re Wettvermittlungsstellen&#8220; &#8211; Avantcore\" src=\"https:\/\/avantcore.de\/glucksspielrechtliche-erlaubnis-fuer-wettvermittler\/embed\/#?secret=M5MfjIQIF0#?secret=LFoSt1CSJC\" data-secret=\"LFoSt1CSJC\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p><blockquote class=\"wp-embedded-content\" data-secret=\"oOmoMSAmg7\"><a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/aufstellung-von-geldspielgeraeten-sporthalle-verboten\/\">Die Aufstellung von Geldspielger\u00e4ten in einem Freizeitcenter ist verboten &#8211; \u201eBowlingbahn bleibt Sporthalle\u201c<\/a><\/blockquote><iframe class=\"wp-embedded-content\" sandbox=\"allow-scripts\" security=\"restricted\" style=\"position: absolute; visibility: hidden;\" title=\"&#8222;Die Aufstellung von Geldspielger\u00e4ten in einem Freizeitcenter ist verboten &#8211; \u201eBowlingbahn bleibt Sporthalle\u201c&#8220; &#8211; Avantcore\" src=\"https:\/\/avantcore.de\/aufstellung-von-geldspielgeraeten-sporthalle-verboten\/embed\/#?secret=ZINiYPsq20#?secret=oOmoMSAmg7\" data-secret=\"oOmoMSAmg7\" width=\"600\" height=\"338\" frameborder=\"0\" marginwidth=\"0\" marginheight=\"0\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\r\n\r\n<p>&nbsp;<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gl\u00fccksspielrecht und Spielhallenrecht: Beschluss des VG D\u00fcsseldorf zu Auflagen gegen Mehrfachbespielung<\/p>","protected":false},"author":15,"featured_media":29244,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[3713,3298,3710,3303,3711,3712,3686,3302],"ppma_author":[3075],"class_list":["post-29239","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-auflagen","tag-gluecksspiel","tag-gluecksspielstaatsvertrag-2021","tag-gluestv-nrw","tag-mehrfachbespielung","tag-spielerschutz","tag-spielhalle","tag-vg-duesseldorf"],"authors":[{"term_id":3075,"user_id":15,"is_guest":0,"slug":null,"display_name":"Dr. Matthias Hesshaus","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/d5fedb90db22e1597e6f35126e51f94c849e32ae807e0e08611955aa0d02f34a?s=96&d=mm&r=g","first_name":"Dr. Matthias","last_name":"Hesshaus","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29239","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29239"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29239\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/29244"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29239"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29239"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29239"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=29239"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}