{"id":28834,"date":"2025-11-10T12:04:32","date_gmt":"2025-11-10T11:04:32","guid":{"rendered":"https:\/\/avantcore.de\/?p=28834"},"modified":"2025-11-10T12:05:51","modified_gmt":"2025-11-10T11:05:51","slug":"veganer-likoer-ohne-ei-darf-klar-beworben-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/veganer-likoer-ohne-ei-darf-klar-beworben-werden\/","title":{"rendered":"Veganer Lik\u00f6r darf beworben werden &#8211; LG Kiel verbessert die Position des \u201eLik\u00f6r ohne Ei\u201c"},"content":{"rendered":"<p><strong>Veganer Lik\u00f6r darf auch in der Werbung als &#8220;Lik\u00f6r ohne Ei&#8221; bezeichnet werden &#8211; bei veganer Alternative keine unzul\u00e4ssige Anspielung\u00a0<\/strong><\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<ol>\n<li>\n<h4><strong> Das Spannungsverh\u00e4ltnis: Zwischen Verbraucherschutz und Werbefreiheit<\/strong><\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n<p>Im Wettbewerbsrecht geh\u00f6rt die Frage, <strong>wie weit Produktwerbung gehen darf<\/strong>, wenn sie an gesch\u00fctzte oder traditionell belegte Bezeichnungen ankn\u00fcpft, zu den Dauerbrennern. Besonders deutlich wird das Spannungsfeld im <strong>Spirituosenrecht<\/strong>, wo die <strong>Verordnung (EU) Nr. 2019\/787<\/strong> klare Vorgaben enth\u00e4lt: Gesch\u00fctzte Begriffe wie \u201eEierlik\u00f6r\u201c, \u201eWhisky\u201c oder \u201eRum\u201c d\u00fcrfen nur f\u00fcr Produkte verwendet werden, die die <strong>gesetzlich definierten Herstellungsvoraussetzungen<\/strong> erf\u00fcllen.<\/p>\n<p>Nach <strong>Art. 10 Abs. 7 VO (EU) 2019\/787<\/strong> sind sowohl die direkte Verwendung als auch bestimmte <strong>Anspielungen<\/strong> verboten, um <strong>Irref\u00fchrungen zu vermeiden<\/strong> and <strong>den guten Ruf traditioneller Spirituosen<\/strong> zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p>Doch wie weit reicht dieses Verbot, wenn Hersteller <strong>bewusst vegane Alternativen<\/strong> anbieten, die auf bekannte Kategorien Bezug nehmen? Das <strong>Landgericht Kiel<\/strong> hat hierzu mit <a href=\"https:\/\/www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de\/bssh\/document\/NJRE001624260\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>Urteil vom 28. Oktober 2025 (Az. 15 O 28\/24)<\/strong><\/a> eine praxisnahe und bemerkenswert ausgewogene Entscheidung getroffen \u2013 zugunsten einer offenen Marktkommunikation und gegen eine \u00dcberdehnung des Verwendungsverbots.<\/p>\n<ol start=\"2\">\n<li>\n<h4><strong> Darum ging es genau: Veganer Lik\u00f6r trifft auf traditionelle Begriffe<\/strong><\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n<p>Ein Wettbewerbsverband, eingetragen nach \u00a7 8b UWG, klagte gegen ein Spirituosenunternehmen, das neben klassischen Erzeugnissen auch einen <strong>veganen \u201eLik\u00f6r ohne Ei\u201c<\/strong> vertreibt. Das Produkt wurde \u00fcber verschiedene Onlinekan\u00e4le unter anderem mit folgenden Aussagen beworben:<\/p>\n<ul>\n<li>\u201eLik\u00f6r ohne Ei\u201c<\/li>\n<li>\u201eAlternative zu Eierlik\u00f6r\u201c<\/li>\n<li>\u201eveganer Lik\u00f6r ohne Eier, der wie Eierlik\u00f6r schmeckt\u201c<\/li>\n<li>\u201eveganer Eierlik\u00f6r\u201c<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der Verband sah hierin Verst\u00f6\u00dfe gegen das <strong>Bezeichnungs- und Anspielungsverbot<\/strong> des Art. 10 Abs. 7 VO (EU) 2019\/787. Der gesch\u00fctzte Begriff \u201eEierlik\u00f6r\u201c d\u00fcrfe nicht \u2013 auch nicht kombiniert mit Begriffen wie \u201eAlternative\u201c oder \u201eohne\u201c \u2013 f\u00fcr Produkte wie veganer Lik\u00f6r verwendet werden, die die Voraussetzungen der Verordnung (140 g Eigelb pro Liter, u.a.) nicht erf\u00fcllten.<\/p>\n<p>Die Beklagte argumentierte dagegen, ihre Werbung diene gerade der <strong>klaren Abgrenzung<\/strong>: Der Verbraucher solle erkennen, dass das Produkt als veganer Lik\u00f6r <strong>keine Eier enth\u00e4lt<\/strong> und sich an Veganer oder Allergiker richtet. Zudem sei bereits eine Unterlassungserkl\u00e4rung zu irref\u00fchrenden Bezeichnungen (\u201eEierlik\u00f6r ohne Eier\u201c) abgegeben worden.<\/p>\n<ol start=\"3\">\n<li>\n<h4><strong> Die Entscheidung: Keine Irref\u00fchrung \u2013 Klage weitgehend abgewiesen<\/strong><\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n<p>Das Landgericht Kiel <strong>gab der Klage nur teilweise statt<\/strong>. Lediglich eine <strong>Vertragsstrafe von 5.000 \u20ac<\/strong> wegen Versto\u00dfes gegen eine fr\u00fchere Unterlassungserkl\u00e4rung wurde zugesprochen. Im \u00dcbrigen wies das Gericht die Unterlassungsantr\u00e4ge ab.<\/p>\n<p><strong>a) \u201eLik\u00f6r ohne Ei\u201c ist zul\u00e4ssig<\/strong><\/p>\n<p>Die Bezeichnung veganer Lik\u00f6re als \u201eLik\u00f6r ohne Ei\u201c stelle <strong>keine unzul\u00e4ssige Verwendung<\/strong> der gesch\u00fctzten Bezeichnung \u201eEierlik\u00f6r\u201c dar.<br \/>\nWeder handle es sich um eine \u201erechtlich vorgeschriebene Bezeichnung\u201c im Sinne der Verordnung noch liege eine <strong>unzul\u00e4ssige Anspielung<\/strong> vor.<\/p>\n<p>The <strong>durchschnittlich informierte, aufmerksame und verst\u00e4ndige Verbraucher<\/strong> erkenne, dass \u201eLik\u00f6r ohne Ei\u201c <strong>gerade kein Eierlik\u00f6r<\/strong> ist, sondern als veganer Lik\u00f6r ein eigenst\u00e4ndiges veganes Produkt.<\/p>\n<p>Die Formulierung ziele auf <strong>Abgrenzung, nicht Nachahmung<\/strong> \u2013 sie wolle den Verbraucher nicht t\u00e4uschen, sondern ihm eine geschmacklich \u00e4hnliche, aber andere Alternative anbieten.<\/p>\n<p><strong>b) Keine unzul\u00e4ssige \u201eAnspielung\u201c i.S.d. Art. 3 Abs. 3 VO (EU) 2019\/787<\/strong><\/p>\n<p>Eine Anspielung liegt nach der Definition der Verordnung nur dann vor, wenn der Verbraucher <strong>einen unmittelbaren gedanklichen Bezug<\/strong> zu einer gesch\u00fctzten Bezeichnung herstellt, der <strong>eine Wesensgleichheit<\/strong> suggeriert.<\/p>\n<p>Das LG Kiel verneinte dies. Zwar erkenne der Verbraucher den Bezug, doch werde klar, dass es sich <strong>nicht um Eierlik\u00f6r, sondern um ein Ersatzprodukt<\/strong> handelt. Damit unterscheide sich der Fall von der bekannten EuGH-Entscheidung <em>\u201eGlen Buchenbach\u201c<\/em> (C-44\/17), wo der Begriff \u201eGlen\u201c gezielt den Ruf des \u201eScotch Whisky\u201c ausnutzte.<\/p>\n<p><strong>c) Schutzzweck: Verbraucherschutz, nicht Marktschutz<\/strong><\/p>\n<p>Das Gericht betonte, dass der Schutzzweck der VO (EU) 2019\/787 <strong>nicht im Schutz traditioneller Hersteller<\/strong>, sondern im <strong>Schutz der Verbraucher vor Irref\u00fchrung<\/strong> liege.<br \/>\nA <strong>blo\u00df gedanklicher Bezug<\/strong> oder eine geschmackliche Vergleichbarkeit reiche daher <strong>nicht aus<\/strong>, um eine Irref\u00fchrung anzunehmen.<\/p>\n<p>Die Entscheidung grenzt sich damit von allzu strengen Auslegungen ab, die \u2013 wie etwa das LG Potsdam in seinem Vorlagebeschluss zum \u201ealkoholfreien Gin\u201c \u2013 das Anspielungsverbot als nahezu absolutes Marktbarriere-Instrument verstanden wissen wollen.<\/p>\n<p><strong>d) \u201eAlternative zu Eierlik\u00f6r\u201c und \u201eveganer Lik\u00f6r ohne Eier, der wie Eierlik\u00f6r schmeckt\u201c \u2013 ebenfalls unbedenklich<\/strong><\/p>\n<p>Auch diese Aussagen seien <strong>nicht irref\u00fchrend<\/strong>. Der Verbraucher erkenne klar, dass es sich um eine <strong>Alternative<\/strong>, nicht um den klassischen Eierlik\u00f6r selbst handelt. Eine rechtlich unzul\u00e4ssige Verwendung der gesch\u00fctzten Bezeichnung sei darin nicht zu sehen.<\/p>\n<p><strong>e) Vertragsstrafe f\u00fcr fortgesetzte Verst\u00f6\u00dfe<\/strong><\/p>\n<p>Eine Ausnahme machte das Gericht dort, wo die Beklagte <strong>trotz Unterlassungserkl\u00e4rung<\/strong> weiterhin die Bezeichnungen \u201eEierlik\u00f6r ohne Eier\u201c und \u201eveganer Eierlik\u00f6r\u201c auf ihrer Website und bei Dritth\u00e4ndlern verwendete.<\/p>\n<p>Hier habe sie gegen ihre Pflicht versto\u00dfen, <strong>zumutbare Ma\u00dfnahmen zur Beseitigung<\/strong> der verbotenen Begriffe zu ergreifen. Die Vertragsstrafe von 5.000 \u20ac sei unter Ber\u00fccksichtigung der Marktgr\u00f6\u00dfe der Beklagten angemessen.<\/p>\n<ol start=\"4\">\n<li>\n<h4><strong> Bewertung: Ein mutiges, aber \u00fcberzeugendes Urteil<\/strong><\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n<p><img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"alignleft wp-image-28839 size-medium\" src=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/11\/stockphotoscom-2290989-1-300x203.jpg\" alt=\"veganer Lik\u00f6r ohne Ei Werbung\" width=\"300\" height=\"203\" srcset=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/11\/stockphotoscom-2290989-1-300x203.jpg 300w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/11\/stockphotoscom-2290989-1-18x12.jpg 18w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/11\/stockphotoscom-2290989-1.jpg 640w\" sizes=\"(max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/>Das Urteil des LG Kiel \u00fcberzeugt durch seine <strong>praxisorientierte, verbraucherbezogene Auslegung<\/strong> der unionsrechtlichen Vorschriften. Es stellt klar, dass der <strong>Schutz traditioneller Spirituosenbezeichnungen<\/strong> nicht zur <strong>Blockade moderner, veganer Produktkonzepte<\/strong> wie veganer Lik\u00f6re f\u00fchren darf.<\/p>\n<p>Der Ansatz, den <strong>Verbraucher als Ma\u00dfstab<\/strong> zu nehmen und nicht formale Wort\u00e4hnlichkeiten zu \u00fcberbewerten, entspricht dem Sinn und Zweck des europ\u00e4ischen Wettbewerbsrechts: <strong>Transparenz und Innovation<\/strong>, nicht Marktabschottung.<\/p>\n<p>Zugleich bleibt festzuhalten: Es handelt sich um eine <strong>Entscheidung eines Landgerichts<\/strong>, also keine h\u00f6chstrichterliche Kl\u00e4rung.<\/p>\n<p>Andere Gerichte \u2013 insbesondere im Lichte des anh\u00e4ngigen Vorlageverfahrens des LG Potsdam zum EuGH \u2013 k\u00f6nnten die Frage der \u201eAnspielung\u201c k\u00fcnftig <strong>strenger beurteilen<\/strong>. Das LG Kiel liefert jedoch \u00fcberzeugende Argumente f\u00fcr eine <strong>verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Auslegung<\/strong>, die mit dem unionsrechtlichen Grundsatz der <strong>Wettbewerbsfreiheit (Art. 16 GrCh)<\/strong> im Einklang steht.<\/p>\n<ol start=\"5\">\n<li>\n<h4><strong> Praxishinweise f\u00fcr Hersteller und H\u00e4ndler<\/strong><\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n<ul>\n<li><strong>Zul\u00e4ssige Abgrenzung:<\/strong><br \/>\nBegriffe wie \u201eohne Ei\u201c, \u201eAlternative zu Eierlik\u00f6r\u201c oder \u201eveganer Lik\u00f6r, der wie Eierlik\u00f6r schmeckt\u201c sind zul\u00e4ssig, sofern sie eine klare Differenzierung erkennen lassen.<\/li>\n<li><strong>Unzul\u00e4ssige Gleichstellung:<\/strong><br \/>\nFormulierungen wie \u201eveganer Eierlik\u00f6r\u201c oder \u201eEierlik\u00f6r ohne Eier\u201c bleiben riskant, da sie den gesch\u00fctzten Begriff direkt verwenden.<\/li>\n<li><strong>Unterlassungspflichten ernst nehmen:<\/strong><br \/>\nWer sich zur Unterlassung verpflichtet, muss auch <strong>aktiv auf Drittanbieter<\/strong> einwirken, die das Produkt vertreiben. Unterbleibt dies, drohen Vertragsstrafen.<\/li>\n<li><strong>Einzelfallpr\u00fcfung bleibt n\u00f6tig:<\/strong><br \/>\nOb eine Bezeichnung unzul\u00e4ssig ist, h\u00e4ngt stets vom <strong>Gesamteindruck<\/strong> ab \u2013 Wortwahl, Verpackung, Kontext und Zielgruppe sind entscheidend.<\/li>\n<\/ul>\n<ol start=\"6\">\n<li>\n<h4><strong> Fazit: Orientierung, aber noch keine endg\u00fcltige Kl\u00e4rung<\/strong><\/h4>\n<\/li>\n<\/ol>\n<p>Das Urteil des <strong>LG Kiel<\/strong> ist ein <strong>wichtiger Orientierungspunkt<\/strong> f\u00fcr Hersteller und H\u00e4ndler veganer Spirituosen:<br \/>\nWer seine Produkte <strong>transparent als Alternative<\/strong> bewirbt und sich wie die Beklagte f\u00fcr die Kategorie veganer Lik\u00f6re <strong>klar von gesch\u00fctzten Kategorien abgrenzt<\/strong>, darf dies grunds\u00e4tzlich tun.<\/p>\n<p>Die Entscheidung st\u00e4rkt den fairen Wettbewerb und die Produktvielfalt im Sinne moderner Verbrauchererwartungen.<br \/>\nGleichwohl bleibt abzuwarten, ob <strong>h\u00f6here Instanzen oder der EuGH<\/strong> diese Linie best\u00e4tigen.<\/p>\n<p>Bis dahin gilt: <strong>Rechtssichere Werbung braucht pr\u00e4zise Wortwahl.<\/strong><\/p>\n<p>Unsere Kanzlei ber\u00e4t Sie umfassend im <strong><a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/expertise\/trademarks\/\">Competition Law<\/a>, <a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/expertise\/food-2\/\">Food Safety and Compliance Law<\/a> und Kennzeichnungsrecht<\/strong> \u2013 von der pr\u00e4ventiven Pr\u00fcfung Ihrer Werbetexte bis zur Verteidigung gegen Abmahnungen und Vertragsstrafen.<\/p>\n<p><strong>Kontaktieren Sie <\/strong>die Experten von <strong>AVANTCORE RECHTSANW\u00c4LTE<\/strong> in Stuttgart, wenn Sie Ihre Produktkommunikation im Spannungsfeld zwischen Innovation und Bezeichnungsrecht rechtssicher gestalten m\u00f6chten.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Veganer Lik\u00f6r darf auch in der Werbung als &#8220;Lik\u00f6r ohne Ei&#8221; bezeichnet werden &#8211; bei veganer Alternative keine unzul\u00e4ssige Anspielung\u00a0<\/p>","protected":false},"author":15,"featured_media":28839,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[1130,3676,3673,3675,3677,3674],"ppma_author":[3075],"class_list":["post-28834","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-anspielung","tag-eierlikoer","tag-lg-kiel","tag-likoer-ohne-ei","tag-spirituosenrecht","tag-veganer-likoer"],"authors":[{"term_id":3075,"user_id":15,"is_guest":0,"slug":null,"display_name":"Dr. Matthias Hesshaus","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/d5fedb90db22e1597e6f35126e51f94c849e32ae807e0e08611955aa0d02f34a?s=96&d=mm&r=g","first_name":"Dr. Matthias","last_name":"Hesshaus","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28834","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28834"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28834\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/28839"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28834"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28834"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28834"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=28834"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}